Liebe Bernauerinnen und Bernauer,
wir begrüßen Sie ganz herzlich bei der SPD Bernau bei Berlin. Bürgernähe steht im Mittelpunkt unseres Handelns. Wir wollen mit Ihnen in den Dialog treten und gemeinsam mit Ihnen unsere Lösungsvorschläge/Perspektiven für Bernau bei Berlin erarbeiten.
Die „SPD Bernau bei Berlin - Vor Ort“ steht u. a. für:
- moderne Familien und Jugendpolitik,
- starke kommunale Wirtschaftförderung,
- Belebung der Bernauer Innenstadt,
- Bürgernähe.
Unser Handeln richtet sich immer nach dem Gedanken: „Was gut ist für Bernau wird unterstützt (auch parteiübergreifend)“. Wir laden Sie ein, unsere vielfältigen Aktivitäten näher kennen zu lernen. Machen Sie mit, Bernau bei Berlin und seine Ortsteile zu einer modernen, liebenswerten und erfolgreichen Stadt zu entwickeln.
Rüdiger Klocke Vorsitzender SPD Ortsverein Bernau bei Berlin
Joachim Bork Vorsitzender SPD Ortsverein Ladeburg
Berlin. Aus Anlass des 20. Jahrestages der ersten frei gewaehlten Volkskammer der DDR am 18. Maerz 1990 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Der 18. März 1990 ist der Tag, an dem in der DDR zum ersten Mal ein Parlament frei gewaehlt wurde. Der 18. März 1990 ist weder Feier- noch Gedenktag, wie der 3. Oktober oder der 9. November es sind. Dabei markiert die Volkskammerwahl vom 18. März das Ende einer revolutionären Phase und den Anfang der parlamentarischen Demokratie in Ostdeutschland.
Bis zu diesem Tag waren die Bürgerinnen und Bürger der DDR in der Geschichte ihres Landes neunmal zur Wahl der Volkskammer aufgerufen worden. Die ersten tatsächlich freien Wahlen erkämpfte sich das Volk.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 18.03.2010
Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagfraktion
Berlin. Die Städte und Gemeinden sind in der schärfsten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Sie haben die desaströse Haushaltspolitik von Schwarz-Gelb auszubaden. Mehr als 2 Milliarden Euro kosten sie allein die bislang beschlossenen Steuerprivilegien für Klientelgruppen. Auch Kommunalpolitiker der Union wissen es und sagen es: Die Kommunen stehen vor dem Ruin, die Bundesregierung droht ihnen das Kreuz zu brechen.
Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion am 15. März zu einer kommunalpolitischen Konferenz eingeladen. Rund 300 Oberbürgermeister, Bürgermeister, Kämmerer, Stadtverordnete, aber auch Vorstände und Geschäftsführer kommunaler Unternehmen sind gekommen. „Starke Kommunen – starke Stadtwerke“, das ist unser Ziel.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 15.03.2010
Die Hochschulpolitik muss einen grundlegenden Wandel erfahren. Dies ist eine der Forderungen, die die Jusos Brandenburg auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende in Blossin (Landkreis Dahme-Spreewald) aufstellten. Nachdem bereits im Wahlprogramm der SPD die Forderungen der Jusos Brandenburg vertreten waren, muss es jetzt auch die Bewältigung der Probleme in der Studiensituation angegangen werden: Abschaffung der pauschalen Verwaltungsgebühr, freier Masterzugang oder der Ausbau von Teilzeitstudium müssen in ein besseres Hochschulgesetz einfließen!
Veröffentlicht von Jusos Barnim am 14.03.2010
Merkel und Westerwelle planen den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens. CDU/CSU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die solidarische Krankenversicherung, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam einzahlen, durch eine Kopfpauschale zu ersetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die schwarz-gelbe Koalition eine Kommission eingesetzt, die diesen Systembruch vorbereiten soll.
Nach dem Willen von Merkel und Westerwelle sollen sich die Beiträge an die Krankenversicherung künftig nicht mehr nach dem Einkommen richten. Alle bezahlen das Gleiche – Manager genauso viel wie Sekretärinnen. Besonders belastet werden die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen, Arbeitslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Ein solidarischer Ausgleich zwischen den Versicherten findet nicht mehr statt!
Veröffentlicht von Jusos Barnim am 09.03.2010
Anlässlich des Internationalen Frauentags erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Wir Jusos solidarisieren uns mit allen Frauen und Männern, die sich weltweit für die Verbesserung der Lebenssituation von Frauen einsetzen. Die Ressourcen zwischen Frauen und Männern sind weltweit extrem ungleich verteilt. Frauen besitzen lediglich 1% des globalen Vermögens und erhalten nur 10% des globalen Einkommens. Frauen leben öfter in Armut, haben einen schlechteren Zugang zu medizinischer Versorgung und zur Bildung. Viele Frauen sind nicht nur Opfer struktureller, sondern auch körperlicher und sexueller Gewalt.
Veröffentlicht von Jusos Barnim am 09.03.2010
Zu den Plänen der Regierungsfraktionen, die Förderung der erneuerbaren Energien massiv zu kürzen, erklärt Ute Vogt, Mitglied des SPD-Präsidiums:
Schwarz-Gelb ist auf dem Weg zurück in die energiepolitische Vergangenheit. Eine überzogene Kürzung ohne Augenmaß gefährdet den erreichten Technologievorsprung der heimischen Solarindustrie und damit eine Vielzahl von Arbeitsplätzen. Gefährdet sind aber auch unzählige Jobs im Handwerk: Denn es sind die kleinen Betriebe vor Ort, die die Solaranlagen auf den Dächern montieren. Hier wird die Chance verspielt, Deutschland als globalen Umwelttechnologiestandort des 21. Jahrhunderts zu profilieren.
Veröffentlicht von Jusos Barnim am 24.02.2010
SPD Ortsvereine Bernau bei Berlin und Schönow schließen sich zusammen
Seit einigen Jahren schon gehört der Ortsteil Schönow zu Bernau. Nun werden auch die SPD-Ortsvereine Bernau bei Berlin und Schönow als gleichberechtigte Partner einen Zusammenschluss vollziehen. Dafür plädierten am Montagabend (22.02.2010) die Mitglieder beider Ortsvereine - und zwar einstimmig.
Am 11. März 2010 wird ein gemeinsamer Vorstand gewählt werden. Bis dahin wird die SPD der Hussitenstadt zwar ohne Führung, aber nicht kopflos sein. Eine Arbeitsgruppe erarbeitet Vorschläge für eine Geschäftsordnung und schlägt die personelle Besetzung des neuen Vorstandes vor.
Veröffentlicht am 23.02.2010
Von Tobias Thimm
Wie auch im letzten Jahr, ließen sich die Jusos Barnim nicht die Möglichkeit nehmen sich aktiv dem größten Nazi-Aufmarsch Europas entgegen zu stellen. Mit Hilfe von Massenblockaden sollte verhindert werden, dass die ca. 5000-6000 Nazis einen Trauermarsch durch die Neustadt Dresdens gestalten, um angeblich den Opfern des Luftanschlages aus dem Jahre 1945 zu gedenken.
Die Nazis nutzen den Bombenangriff um sich als starke politische Macht zu produzieren und den deutschen Opfermythos zu pflegen. Dabei waren die Opfer des brennenden Dresdens ebenfalls Opfer der selben Nazi-Ideologie, die in ganz Europa Städte und Dörfer brandschatzte und Millionen unschuldiger Menschen umbrachte.
Veröffentlicht von Jusos Barnim am 21.02.2010
Meine Damen und Herren Abgeordnete,
Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU und FDP hat meine Fraktion, den Antrag auf Überprüfung der Kreistagsabgeordneten eingebracht.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Kreistag sich mit einem derartigen Begehren befasst.
Vor gut fünf Jahren war es Frau Mächtig, die im Rahmen einer ähnlichen Debatte das MfS mit dem Bundesnachrichtendienst verglich, wie die MOZ berichtete.
Fast ohne Widerspruch nimmt die Öffentlichkeit derartige Vergleiche immer wieder zur Kenntnis!
Veröffentlicht von SPD Barnim am 19.02.2010
Der Kreistag Barnim möge beschließen:
1. Der Landrat und die Abgeordneten des Kreistages Barnim, nach Annahme des Mandats, werden auf eine geheimpolizeiliche, insbesondere auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit (MfS/AfNS) nach Maßgabe des § 20 Abs. 6 lit. b, § 21 Abs. 1 Nr. 6 lit. b Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) überprüft.
Die Überprüfung erstreckt sich auch auf Personen, die gegenüber Mitarbeitern/innen des Staatssicher-heitsdienstes hinsichtlich deren Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst rechtlich oder faktisch weisungsbefugt waren, und auf inoffizielle Mitarbeiter/innen des Arbeitsgebietes 1 der Kriminalpolizei der Volkspolizei. Abgeordnete, die erst nach dem 12. Januar 1990 das 18. Lebensjahr vollendeten, werden
nicht überprüft.
Veröffentlicht von SPD Barnim am 19.02.2010
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