Potsdam – Hohe Auszeichnung für den Widerstand gegen das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner-Heide: Die Initiativen ´Freie Heide` aus Brandenburg und ´Freier Himmel` aus Mecklenburg erhielten heute in Berlin vom stv. SPD-Bundesvorsitz-enden Peer Steinbrück den "Regine-Hildebrandt-Preis" der SPD. Brandenburgs SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident Matthias Platzeck und SPD-Fraktionschef Günter Baaske bekräftigten bei dem Festakt, "dass die Landesregierungen und Landtage von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern auch künftig gemeinsam klar ´Nein` sagen werden zu den Bombodrom-Plänen der Bundeswehr."
Veröffentlicht am 27.11.2008
Potsdam – Brandenburg ist bundesweit weiterhin führend beim Kommunal-Kombi. Darauf wies heute die stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Lehmann anlässlich der neuen Arbeitsmarktdaten hin. Lehmann: "Der Arbeitsmarkt bleibt trotz der drohenden Rezession bisher stabil. Das ist sehr erfreulich. Die Mehrzahl der Arbeitslosen sind bei uns Langzeitarbeitslose. Für sie müssen wir uns besonders einsetzen. Deshalb sollte der Kommunal-Kombi weiter ausgebaut werden."
Veröffentlicht am 27.11.2008
Potsdam – Die Flächenanalyse zur möglichen Gewinnung von Energie aus Solaranlagen soll bis zum kommenden Frühjahr von der Landesregierung vorgelegt werden. Das forderte heute Barbara Hackenschmidt, energie- und technologiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett einen Zwischenbericht dazu diskutiert.
Veröffentlicht am 25.11.2008
Auf dem Unterbezirksparteitag der Barnimer Sozialdemokraten wählen die Delegierten der Ortsvereine turnusgemäß den Vorstand.
Der Parteitag findet
- am Samstag, 29.11.08
- ab 10.00 Uhr
- im Gasthof "Haus am Stadtsee", Angermünder Chaussee 9, 16225 Eberswalde
statt.
Die bisherige Vorsitzende Petra Bierwirth stellt sich erneut dem Votum der Delegierten.
Der Juso-Vorsitzende Martin Ehlers aus dem Ortsverein Schorfheide kandidiert als stellvertretender Vorsitzender.
Für das Amt der Kassiererin bewirbt sich die langjährige Kassiererin Brigitte Kuchenbecker aus dem Ortsverein Finow.
Des Weiteren werden 6 Beisitzer für den Vorstand gewählt.
Als Gast erwarten die Barnimer Sozialdemokraten den Generalsekretär Klaus Ness. Er wird mit den Delegierten über die Ergebnisse der Kommunalwahlen diskutieren.
Wenn Sie diesem Link folgen, kommen Sie direkt auf die Seite des Unterbezirksparteitages.
Veröffentlicht am 24.11.2008
Potsdam – Der heutige Bildungsgipfel in Dresden hat die hoch gesteckten Erwartungen "leider nicht erfüllt", so Klara Geywitz, stv. Vorsitzende und Bildungsexpertin der SPD-Fraktion. Es sei jedoch positiv, "dass Bildung endlich zentrales politisches Thema ist und tatsächlich mehr Geld investiert werden soll." Geywitz: "Der Bildungsgipfel ist ein Hügelchen geworden. Wir brauchen in Deutschland mehr Gemeinsinn bei der Bildung, bundeseinheitliche Standards und eine finanzielle Beteiligung des Bundes. Dafür muss noch hart und zielorientiert gearbeitet werden."
Veröffentlicht am 23.10.2008
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