SPD-Fraktion Pankow http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak 2008-07-29T12:30:00+02:00 WebsoziCMS

Die Bezirksverordnetenversammlung und die SPD-Fraktion machen Sommerpause. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee frohe Sonnentage und gute Erholung. Die BVV steigt im September wieder in ihren regulären Sitzungsturnus ein - am 10. September kommt sie zur Fortsetzung der 17. Tagung zusammen, am 24. September findet die 18. Tagung statt.

2008-07-29T12:30:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1888

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause am 9. Juli die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Schändung des Moschee-Neubaus im Ortsteil Heinersdorf verurteilt. Zuvor hatte schon das Bezirksamt den Anschlag verurteilt. Unbekannte Täter hatten auf die Kuppel der im Bau befindlichen Moschee der Ahmadiyya Muslim Gemeinde Naziparolen geschmiert.

2008-07-11T18:02:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1839

„Gerade jetzt im Sommer ist zu beobachten, wie im Prenzlauer Berg der Fahrradverkehr besonders über die Bezirksgrenze hinweg nach Mitte zunimmt. Kein Wunder, steigen doch die Leute bei den steigenden Spritpreisen aufs Rad um, wenn sie zum Beispiel zur Arbeit wollen. Sie sollen aber auch unfallfrei und sicher dort ankommen. Deshalb müssen wir Alternativen zu stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen wie der Schönhauser oder Kastanienallee schaffen“, begründet Klaus Mindrup, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow, den Vorstoß seiner Fraktion für den Aufbau eines Systems von Fahrradstraßen.

2008-07-10T09:22:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1835

In die letzte BVV-Sitzung vor der Sommerpause am Mittwoch, dem 9. Juli, bringt die SPD-Fraktion vier Anträge ein: „Fahrradstraßen für den Kiez“ (VI-0524), „Kein Verkehrsinfarkt in Prenzlauer Berg“ (VI-0521) und „Kastanienallee in Prenzlauer Berg – Anregungen für die Planung und die Bürgerbeteiligung“ (VI-0522) sowie gemeinsam mit der Linksfraktion „Arbeitsgruppe geschlechtergerechtes Pankow“ (VI-0523).

2008-07-08T10:38:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1821

Ab der 17. Tagung der BVV am 9. Juli werden sich Bezirksverordnete, BVV-Präsidium und Publikum wieder an eine neue Sitzordnung gewöhnen müssen: Evelyn Herder und Klaus Rothe, bisher für die Partei der Grauen in der BVV, sind am 26. Juni in den FDP Ortsverband Pankow-Alt eingetreten. Damit hat die FDP jetzt Fraktionsstärke, bisher bildeten ihre zwei Bezirksverordneten lediglich eine Gruppe. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die künftige Ausschussbesetzung, die die BVV nun neu beschließen und die nach der Sommerpause greifen wird. Bei der BVV-Wahl im Herbst 2006 hatten 6.924 Wählerinnen und Wähler in unserem Bezirk für die FDP (4,5 Prozent) und 5.339 für die Grauen (3,4 Prozent) gestimmt.

2008-07-08T10:34:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1820

Als grüne Oase zwischen zwei Häuserblöcken entsteht seit einiger Zeit in Französisch Buchholz an der Aubertstraße auf rund 2.000 Quadratmetern der Interkulturelle Garten. Von den insgesamt 20 geplanten Parzellen sind derzeit sieben verpachtet, auf denen Kartoffeln und Tomaten gezogen werden, Blumen blühen und Salat sprießt. Noch können die Aktiven also Mitstreiter gebrauchen, die sich der Idee des gemeinsamen Gärtnerns mit Menschen aus dem In- und Ausland verschreiben. Darüber und über weitere Probleme und Möglichkeiten informierten sich am 26. Juni bei einer Führung vor Ort die BVV-Ausschüsse für Gleichstellung und Integration sowie Umwelt und Natur.

2008-07-02T12:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1810

"Dass die Stadtteilbibliothek in der Esmarchstraße mit ehrenamtlichem Personal ihre Arbeit wieder aufnimmt, ist ein großer Erfolg für Pankow. Durch ihr ehrenamtliches Engagement bringen die im Verein 'PRO KIEZ Bötzowviertel' organisierten Bewohnerinnen und Bewohner des Bötzowkiezes zum Ausdruck, dass die Berliner Stadtteilbibliotheken dringend gebraucht werden." Mit diesen Worten kommentieren die kulturpolitischen Sprecher der SPD, Rona Tietje, und der Linksfraktion, Matthias Zarbock, die erfolgreiche Wiedereröffnung der Kurt-Tucholsky-Bibliothek durch engagierte Anwohnerinnen und Anwohner am 28. Juni 2008.

2008-06-30T14:51:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1804

Auf ein Neues: Am 19. Juni um 11 Uhr wird die für Gesundheit zuständige Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (Linke), eine Protestresolution der Bürgerinnen und Bürger gegen die Schließung des Vivantes-Klinikstandorts Prenzlauer Berg übergeben. Ein früherer Termin am 4. Juni war von der Senatorin kurzfristig abgesagt worden. „Ich weiß, dass dies wahrscheinlich an der Schließung nichts mehr ändern wird,“ konstatiert Zürn-Kasztantowicz, „aber die Prenzlauer Berger sollen wissen, dass sie von Frau Lompscher im Prinzip von Anfang an hinters Licht geführt wurden. Dies wird ganz schnell deutlich, wenn man sich die Ereignisse der letzten Monate vor Augen führt.“

2008-06-17T20:58:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1768

Bei ihrer 16. Tagung am 11. Juni hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow auf Antrag der SPD und der Linksfraktion zwei Beschlüsse gefasst, die für die von der Landesebene zugesagten Stellen im Bereich Kinderschutz Außeneinstellungen ermöglichen sollen. Sowohl das Jugendamt als auch das Gesundheitsamt, die im Netzwerk Kinderschutz spezifische Aufgaben wahrnehmen, können derzeit hierfür keine neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen.

2008-06-12T13:26:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1756

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bei ihrer 16. Tagung am 11. Juni dafür votiert, das Anliegen des Volksbegehrens "Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin" zu unterstützten. "Das Anliegen des Kita-Volksbegehrens, die Kitas besser auszustatten, damit sie ihren Bildungsauftrag erfolgreich umsetzen können, unterstützen wir voll und ganz. Das Kita-Volksbegehren selber in der vorliegenden Form können wir nicht unterstützen. Die Umsetzung der dort enthaltenen Forderungen würde 120 Millionen Euro kosten. Und das ist jetzt und sofort eindeutig zu viel, um realistisch zu sein", erklärt dazu die stellvertretende Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Pankow Sabine Röhrbein.

2008-06-12T13:17:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/berlin/nordos/frak/index.php?nr=1755