Man muss die Ämter mit Leuten und nicht die Leute mit Ämtern versehen.
[August von Sachsen]
Man muss die Ämter mit Leuten und nicht die Leute mit Ämtern versehen.
[August von Sachsen]

11.10.2008 11:05 Uhr:
Länderspiegel
11.10.2008 11:45 Uhr:
Mit offenen Karten: Schock oder Dialog der Kulturen?
11.10.2008 20:00 Uhr:
Mit offenen Karten: Das Schwarze Meer: Drehscheibe zwischen Europa und Asien
12.10.2008 10:30 Uhr:
Länderspiegel
12.10.2008 11:05 Uhr:
Europastudio

Sehr geehrte Steglitzerinnen und Steglitzer,
ich freue mich, dass Sie auf meiner Homepage gelandet sind!
Auf dieser Seite finden Sie einige Informationen zu mir und meiner politischen Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus. Meine Themenschwerpunkte sind Sport- und Wirtschaftspolitik. Daneben bin ich Sprecher für Datenschutz meiner Fraktion und Mitglied des Petitionsausschuss.
Dass Sport- und Wirtschaftspolitik interessante Felder sind, ist vermutlich jedem bewusst, aber dass auch die Beschäftigung mit den Petitionen der Berlinerinnen und Berliner oder die Beschäftigung mit den vielfältigen Fragen des Datenschutzes ein sehr spannendes Tätigkeitsfeld sind, könnten eine neue Erkenntnis sein.
Ich würde mich deshalb freuen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen, um Ihnen aus den genannten Bereichen zu berichten. Auch interessieren mich Ihre Erfahrungen!
Im Übrigen ist das Berliner Abgeordnetenhaus ein offenes Haus. D.h. Sie können das Gebäude ganztägig besuchen und besichtigen.
Sollten Sie an einer Führung mit Erläuterungen zur Geschichte des Hauses und der Tätigkeit der von Ihnen gewählten Abgeordneten interessiert sein, sprechen Sie mich bitte an. Ich habe regelmäßig Besuchergruppen zu Gast.
Und natürlich lade ich Sie auch weiterhin herzlich dazu ein, mir Ihre Fragen oder auch Ihre Meinung zu mailen. Benutzen Sie auch dafür einfach das entsprechende Kontaktformular.
Es freut sich auf einen regen Gedankenaustausch
Ihr
Andreas Kugler.
Nach langen und schwierigen Diskussionen um die Sanierung der Berliner Bäder ebnete die SPD-Fraktion auf ihrer Klausurtagung in Hamburg endlich den Weg für die Sanierung der Berliner Bäder. Unter dem Tagesordnungspunkt „Aktuelles“ beschloss die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einstimmig, den Berliner Bäderbetrieben (BBB) voraussichtlich ab 2011 einen höheren jährlichen Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Außerdem ist mit dem Beschluss auch ein Konzept für die Bäderlandschaft Berlins verbunden.
Veröffentlicht am 18.02.2008
Nachdem auch die Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf in ihrer Sitzung vom 5.3.2007 keine Einigung zur Umbenennung der Treitschkestraße erzielen konnte, sind mittlerweile erhebliche Zweifel an der politischen Aufrichtigkeit der Grünen angebracht.
Waren es nicht die Grünen, die sich in den vergangenen Jahren immer gemeinsam mit der SPD für eine Umbenennung der Treitschkestraße eingesetzt haben? Doch auf Grund der aktuellen Zählgemeinschaft, die die Grünen mit der CDU eingegangen sind, scheinen sich alte Prioritäten und Überzeugen den neuen politischen "Sachzwängen" unterordnen zu müssen.
Dies kann und wird die SPD in Steglitz-Zehlendorf aber nicht davon abhalten, dem Thema weiterhin einen sehr hohen Stellenwert beizumessen. Denn für Antisemiten und Rassisten ist auf Berlins Straßen kein Platz!
Veröffentlicht am 07.03.2007
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat in einer Regierungserklärung am 14. Dezember 2006 die Richtlinien seiner Politik deutlich gemacht. In sechzig Punkten umriss er die Aufgaben für die Zukunft Berlins, von der Erfüllung der Hauptstadtaufgaben bis zur Fortsetzung der Konsolidierung. Klaus Wowereit: "Im Mittelpunkt der Politik des Senats steht die Schaffung von Arbeit, die Förderung von Wissenschaft, Bildung und Kultur als den wichtigsten Zukunftspotentialen der Stadt, die Fortsetzung der erfolgreichen Konsolidierung des Haushaltes und die Garantie sozialer Sicherheit auch für diejenigen, die sich aus eigener Kraft nicht helfen können und die Solidarität der Gemeinschaft brauchen." Die Erklärung im Wortlaut finden Sie hier.
Veröffentlicht am 15.12.2006
Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben sich in einem gemeinsamen Aufruf gegen den in Berlin geplanten NPD Bundesparteitag gewandt: "Wir sehen nicht schweigend zu, wie die NPD und andere rechtsextreme Organisationen den öffentlichen Raum nutzen, um gegen Menschen anderer Hautfarbe sowie aus anderen Kulturkreisen zu hetzen und die Demokratie mit Füßen zu treten", heißt es in dem Aufruf unter dem Motto "Keine Plattform den Feinden der Demokratie!". "Die Versuche der NPD, ihre menschenverachtende Ideologie mittels eines Parteitags scheindemokratisch zu legitimieren, werden wir nicht ungehindert zulassen."
In dem von den Landesverbänden und Fraktionen im Abgeordnetenhaus von SPD, CDU, Linkspartei.PDS, Bündnis90/Die Grünen und FDP unterzeichneten Aufruf heißt es weiter: "Gerade nach den jüngst veröffentlichten Ergebnissen der Studie über rechtsextremes Gedankengut in unserer Gesellschaft und angesichts der erschreckend hohen Zahl rechtsextremer Gewaltstraftaten bestehe die dringende Notwendigkeit und gesellschaftliche Verpflichtung für jeden Einzelnen von uns, deutlich aufzutreten und klar zu machen: Berlin bekennt Farbe. Berlin zeigt und lebt Demokratie, Toleranz und Offenheit für andere Kulturen, auch für die zukunftsfähige Entwicklung unserer Stadt. Wir wollen ein deutliches Zeichen für das freie, friedliche und demokratische Berlin setzen und uns der NPD entgegenstellen. Daher rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger auf, gegen die demokratiefeindliche NPD zu protestieren auf der Kundgebung für ein weltoffenes Berlin."
Aufgrund kurzfristiger Änderungen wurde die Demonstration von der Trabrennbahn in Marienfelde nach REINICKENDORF verlegt werden! Treffpunkt ist ab 11:00h vor dem Fontane-Haus in Reinickendorf (Wilhelmsruher Damm 142 c - U Wittenau und dann mit dem Bus bis Märkisches Zentrum).
Veröffentlicht am 11.11.2006
13.10.2008, 14:00 Uhr Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen
14.10.2008, 11:00 Uhr Sitzung des Unterausschusses "Datenschutz und Informationsfreiheit"
16.10.2008, 13:00 Uhr Plenarsitzung
08.10.2008 13:57 Koalitionsbeschlüsse sind gute Grundlage für weitere Arbeit
Arbeitnehmer und Arbeitgeber werden um rund 350 Millionen Euro entlastet. Dies ist angesichts der sich abzeichnenden konjunkturellen Entwicklung ein wichtiges Signal.
08.10.2008 13:56 SPD sorgt für den richtigen Mix für Familien
Aber mit dem von der SPD vorgeschlagenen Umbau der steuerlichen Freibeträge für Kinder wäre die Erhöhung um 16 Euro für alle Familien möglich gewesen.
06.10.2008 12:33 Erwin Sellering gewählt
Glückwunsch zur Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
04.10.2008 14:28 Die Deutsche Einheit wird volljährig
In der ganze Republik feiern die Menschen den 18. Jahrestag der Deutschen Einheit. Die zentralen Feierlichkeiten finden in Hamburg statt. “Wir sind auf dem gemeinsam zurückgelegten Weg ein Stück erwachsener geworden”, sagte Bundespräsident Horst Köhler zum Feiertag der Deutschen.
In Hamburg steht der Tag unter dem Motto “Kulturnation Deutschland”. Im Mittelpunkt stehen die Kulturpatenschaften der Bundesländer
04.10.2008 14:25 Aus Finanzkrise lernen
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat angesichts der Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten eingefordert, aus der “Krise zu lernen”. “Wir müssen die aktuellen Entwicklungen nutzen, um Spielregeln zu etablieren. Es braucht Stabilität und Transparenz auf den Finanzmärkten”, sagte Hubertus Heil am Montag nach einer Sitzung der SPD-Parteigremien in Berlin.
Hubertus Heil sagte weiter, die SPD unterstütze staatliche Garantien.
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