SPD Ortsverein Waldsassen http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen 2008-09-29T12:08:00+02:00 WebsoziCMS

Die aktuellen Meldungen zur Landtagswahl bekommen Sie auf folgender Seite: http://www.landtagswahl2008.bayern.de/ Zweitstimmen in den einzelnen Stimmkreisen http://www.landtagswahl2008.bayern.de/tabz3990.html Bezirk Oberpfalz Wahlseite des Bezirkes Oberpfalz

2008-09-29T12:08:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=12753

Die Nachrichtenagenturen melden kurz vor der Landtagswahl, dass die SPD auch ein Bündnis mit der Linkspartei nicht mehr ausschließe und dies im Zweifelsfall eingehen würde - Richtig ist vielmehr, wie die Erfolgszentrale in München meldet, dass die Spitzen der BayernSPD davon ausgehen das die Partei die Linke nicht in den Landtag kommt. Lesen Sie hier die vollständige Pressemeldung: "Die Nachrichtenagentur AP geht zur Stunde mit einer völlig verdrehten und unwahren Behauptung an die Öffentlichkeit. Um von den tatsächlichen Umsturzplänen innerhalb der CSU abzulenken, behauptet sie, die "BayernSPD liebäugelt mit einem Linksbündnis". Fast wortgleich gibt es eine Pressemitteilung der CSU-Dampfblase Christine Haderthauer.

2008-09-25T10:34:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=12665

Mit Herz und Lebenserfahrung "Wir brauchen uns vor denen nicht zu verstecken. Wir haben Lebenserfahrung und ein soziales Herz", sagte ein kämpferischer Ludwig Stiegler bei der Kundgebung zum Wahlkampfabschluss im Stimmkreis Tirschenreuth. Der SPD-Landesvorsitzende spielte auf die Regierungspartei an: "In der CSU werden die Messer gewetzt, anstatt dass sie sich um die Zukunft Bayerns bemühen."

2008-09-24T08:26:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=12635

Während einer Veranstaltung der SPD am 18.12.2000 in Weiden hatte es Gerhard Schröder versprochen - heute konnte die Fertigstellung der A6 auch am letzten Teilstück zwischen A93 und Amberg gefeiert werden. Die Region und vor allem die Gemeinden an den bisherigen Strecken sind dankbar, dass diese wichtige und vielbefahrene Ost-West-Verbindung nun durchgängig befahrbar ist. Der SPD Unterbezirk bedankt sich noch einmal recht herzlich bei Gerhard Schröder. Und auch Ex-Innenminister Beckstein musste seinen Wetteinsatz einlösen und übergab während der Eröffnungsfeier einen Flasche "Fürst Spätburgunder, Jahrgang 2005" an Ludwig Stiegler. Beckstein hatte die Finanzierung des Lückenschlusses damals als "Luftnummer" bezeichnet und gegen Stiegler gewettet der die Finanzierung als gesichert ansah.

2008-09-10T22:09:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=12118

Von sozialen Reizen und einem Spagat SPD-Kandidatin Brigitte Scharf erzählt im Sommergespräch mit dem Neuen Tag, warum der Bezirkstag eine wichtige Einrichtung ist Auch wenn der Bezirk als dritte kommunale Ebene immer wieder in die Kritik kommt, ein Auslaufmodell ist er für Brigitte Scharf nicht. Die SPD-Kandidatin aus Erbendorf hält die Einrichtung allein schon wegen ihrer vielfältigen sozialen Aufgaben für notwendig. Im Sommer Gespräch mit Ressortleiter Berthold Zeitler erzählt die 50-Jährige, was sie so an Problemen und Lösungsansätzen sieht. NT: Sie wollen in den Bezirkstag einziehen. Was reizt sie so an dem Gremium? Weil man dort wirklich noch etwas für den Landkreis Tirschenreuth bewegen kann.

2008-09-08T10:23:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=12008

Trotz des schaurigen Wetters veranstaltete die Frauengruppe der SPD ihr traditionelles Kinder- und Sommerfest. Die Stimmung war gut auf dem ASV-Gelände, man genoss Kaffee, Kuchen und Bier. Die Frauenvorsitzende Silke Kunz begrüßte die zahlreichen Gäste und wünschte dem Fest einen guten Verlauf. Für die Kinder wurde eine Kinderolympiade in 3 Altersgruppen eingeteilt. Die zu bewältigenden Aufgaben waren Standweitsprung, Ringe werfen, Eierlauf und ein Malwettbewerb. Alle Anwesenden Kinder nahmen mit Freude daran teil. Auch die Erwachsenen war gefordert: Es waren die laufenden Meter der SPD´ler im Stadtrat zu schätzen.

2008-08-27T08:52:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=12240

Artikel

2008-08-26T15:36:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=11621

Nicht vergessen: Landtagswahl = Bildungswahl! Die CSU ist nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Pfaffmann, völlig unglaubwürdig, wenn jetzt Ministerpräsident Beckstein und Kultusminister Schneider große Wahlversprechungen machen, nämlich jährlich 1000 Lehrer bis 2013 einzustellen. „Jahrelang hat die CSU Zeit gehabt, die nötigen Lehrer einzustellen und übergroße Klassen abzubauen, war aber nicht in der Lage, die Probleme der bayerischen Schulpolitik zu lösen," so Pfaffmann. Die Forderung nach mehr Lehrern hat die CSU noch im März bei den Haushaltsberatungen abgelehnt, wie auch alle Junglehrer/innen mit bestandenem Examen alleine an den Volksschulen einzustellen. So erhielten nahezu 1000 Junglehrer keine Anstellung.

2008-08-23T10:51:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=11503

Der Landtagswahlkampf wirft seine Schatten – Schönreden und Zurückrudern: Wenn jetzt langsam zwischen den Politikern die Töne schärfer werden, so rückt die Land-tagswahl immer näher. Es wird nicht mehr lange dauern, dann werden die Briefkästen mit Wahlwerbung gefüllt und das Erscheinungsbild mancher Straßenzüge wird durch Wahl-kampfplakate geprägt sein. Die CSU wird nicht müde werden vermeintliche Erfolge zu feiern und wenn das nicht reicht auch Erfolge herbeizureden – alles untermalt mit Bildern von Alpenlandschaften, weiß-blauen Rauten und Sonnenschein – „mir san mir“. Apropos Alpenlandschaften – Bayern besteht aber nicht nur aus diesen – das scheint sich aber in CSU-Kreisen noch nicht herumgesprochen haben. Eindrucksvoll wird das bewiesen durch die Tatsache, dass von den 490 Transrapid-Millionen nur 26,5 Millionen Euro in die Oberpfalz fließen. Es gibt nur 2 Möglichkeiten - entweder haben die Oberpfälzer CSU-Politiker – warum auch immer - nicht genug Druck ausgeübt oder wir sind hier „nur wieder einmal vergessen“ worden – Schade, dass es noch nicht bis München durchgedrungen ist, dass es auch ein Bayern nördlich der Donau gibt. Vergessen? – nicht so ganz – immerhin kam der Ministerpräsident persönlich nach Weiden, um die Arbeitslosenzahlen zu verkünden. Eine sinkende Arbeitslosenquote ist absolut wünschenswert, notwendig und positiv zu bewerten – aber man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass bei den immer noch nicht gelösten Strukturproblemen in unserer Region, die guten Zahlen Gesamtbayerns herhalten müssen, die Situation bei uns schönzureden. Bei allen Bemühungen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sollte man sich nicht täuschen lassen, dass sehr viele nicht mehr in der Statistik geführte Personen in geringfügig bezahlten Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind. Am Bevölkerungsverlust unserer Region ist am besten ersichtlich, dass viele Menschen gezwungen sind ihre Heimat zu verlassen, um einen Arbeitsplatz zu finden. Mobil müssen wir schon lange sein. Die tägliche Fahrt zur Arbeit - im eigenen Auto - hat schon fast zur Lebenskultur werden müssen – Fahrten mit der Bahn gibt es schon Jahrzehnte nicht mehr und mit dem Bus ähneln das ganze eher einer Odyssee. Womit das Thema Pendlerpauschale auch schon im Raume steht. Die Forderung von CSU-Chef Huber, die alte, also die ungekürzte Pendler-Pauschale wieder einzuführen ist populär. Das Kalkül ist einfach - Huber trachtet danach, dass die Popularität dieser Forderung auf ihn abfärbt, denn bis 6 Monate vor der Landtagswahl hat die CSU das genaue Gegenteil betrieben und nicht zuletzt ist die Kürzung auf Betreiben der CSU Gesetz geworden. Ein Schelm der Böses denkt. Leider ist es so, dass es verlässlicher ist auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu warten. Um es deutlich zu sagen – die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale ist wünschenswert, man muss sie aber auch solide finanzieren – noch nicht gemachte Einnahmen dafür heranziehen ist unseriös und wohl Wahlkampfgetöse. Zur „erfolgreichen CSU-Politik“ gehören aber auch folgende Punkte (ohne Anspruch auf Vollzähligkeit): - Die zum 1.8.2004 erfolgte Aufhebung des gesetzlich bestehenden Verbots zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer bringt finanzielle Belastungen gerade für Kommunen im ländlichen Raum und führt zu verstärkter Abwanderung. Viele Fernpendler und Studenten melden aufgrund der zusätzlichen Abgabenlast ihren Erstwohnsitz am Arbeits- oder Studienort an. Die Abmeldung in den Heimatge-meinden führt zur deutlichen Schwächung des strukturschwächeren ländlichen Raums. ABER: Dass die Staatsregierung jetzt bzgl. der Studenten wieder „zurückrudert“ ändert an der gezielten Schwächung des ländlichen Raumes nichts. - Der Anteil der Städte und Gemeinden am Kraftfahrzeugsteueraufkommen betrug einmal 65 Prozent. Dieser Anteil wurde auf 42,8% zurückgeschraubt. Jetzt wird dieser Anteil wieder auf 50% erhöht, was den Städten immerhin 108 Millionen Euro mehr Einnahmen bringt. ABER: die CSU lässt sich jetzt dafür feiern, dass man den Städten weniger zurückgibt, als man ihnen vorher weggenommen hat! Glücklicherweise rudert die CSU-Staatsregierung auch hier zurück - erfolgreiche Politik sieht aber anders aus. - Das Thema DSL für den ländlichen Raum ist auch so ein Thema, wo die Staats-regierung mit der Vergesslichkeit der Bevölkerung rechnet. Ein Antrag der SPD für den DSL-Ausbau auf dem Land, mit dem erreicht werden sollte, dass Bayern Fördermittel der EU in Anspruch nimmt, wurde 2006 bei der Abstimmung im Wirtschaftsausschuss des Landtags von den Vertretern der CSU abgelehnt. ABER: Jetzt vor der Wahl redet man die ganze Angelegenheit mit 19 Millionen Euro schön, obwohl nach seriösen Schätzungen dafür 200 – 300 Millionen Euro notwendig wären! Von der eingetretenen Verzögerung ganz zu schweigen. Transrapid-Millionen wären hier gut zu gebrauchen gewesen. - Beim Büchergeld hatte die Staatsregierung dann auch ein Einsehen – oder, um im gewählten Kontext zu bleiben – auch hier wurde – Gott sei Dank – zurückgerudert. Die Einführung des Büchergeldes widersprach allen bildungspolitischen Zielen und schwächte die einzige Ressource Deutschlands – die Bildung. ABER: Weil die Staatsregierung bereits Ende 2007 erklärt hat, dass das Büchergeld nicht mehr erhoben werden muss, bleiben die Kommunen für das Schuljahr 2007/08 auf Kosten von rund 15 Millionen Euro sitzen Apropos Bildung: durch das G8 zum Turboabitur war auch ein klassisches Beispiel, wie man eine prinzipiell nicht schlechte Idee mangelhaft umsetzt. Zuerst wurde die Schulzeit verkürzt und erst hinterher mit dem Entrümpeln der Lehrpläne begonnen. Unser Schulsystem in Bayern ist nicht schlecht – das beweist die Pisa-Studie – ABER: wenn wir besser werden wollen, dann durch kleinere Klassen, mehr Lehrer und Lehrerinnen und frühere und bessere Förderung der Kinder. Und vor allem Bildung darf nie vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Von diesen LANDESPOLITISCHEN Themen (die Liste wäre durchaus noch fortsetzbar) hört man im bisherigen Wahlkampf von der CSU wenig. Warum wohl wird der bayerische Bürger mit BUNDESPOLITISCHEN Themen wie Pendlerpauschale, längere Laufzeit für Kernkraft- werke oder Steuerentlastungen usw. konfrontiert? Man könnte schon meinen, dass die CSU von der Landespolitik ablenken will und sich mehr auf Themen konzentriert, die in Berlin entschieden werden – wo man immer andere vorschieben kann – und wenn es die Schwesterpartei ist. In Bayern konnte man mit Zweidrittelmehrheit alles selbst entscheiden. Also ein durchschaubares Ablenkungsmanöver, um sich nicht mit den Versäumnissen der Landespolitik auseinandersetzen zu müssen. Die neuen im Amt - Beckstein und Huber - sind halt immer noch auf der Profil-Suche in der Nach-Stoiber-Ära. Es gibt also viel zu tun und vieles besser zu machen – im Bezirk und in Bayern, dafür hat die SPD mit Brigitte Scharf als Bezirkstagskandidatin und Alfred Schuster als Landtagskandidaten die richtigen Bewerber!

2008-08-22T09:33:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=11481

Zeitungsbericht vom Ferienprogramm der Stadt Waldsassen in Zusammenarbeit mit der SPD Waldsassen Am Freitag, den 22. August startete man auf dem Festplatz zum diesjährigen Zeltlager im Rahmen des Ferienprogramms nach Fuchsmühl. 15 Kinder im Alter von 6 bis 15 Jahren und 7 Betreuer fuhren Nachmittag in ein 3 tägiges Zeltlager zum schönen Fuchsmühler Waldbadeweiher. Nach Ankunft auf dem Zeltplatz baute man zuerst die Zelte auf, wobei die Betreuer teilweise kräftig mithelfen musste, um die Nachtquartiere der Kinder ordentlich und sicher aufzustellen. So gegen 18 Uhr startete man eine Schnitzeljagd. Ziel war es, den Fuchs so schnell als möglich zu finden und die von ihm hinterlassenen Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten. Es ging durch Wald und Flur, und nach ca. 1 ½ Stunden wurde dann der 2. Bürgermeister, der den Fuchs machte, von der ersten Gruppe gestellt. Nach und nach kamen dann die anderen Gruppen, und man ging gemeinsam zur Zeltstadt zurück.

2008-08-22T01:14:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/weiden/waldsassen/index.php?nr=12243