SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

Lieber Besucher,
wir informieren Sie auf unserem Internetauftritt über die Aktivitäten unserer Ortsvereine im SPD Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Über den Link Unterbezirk können Sie sich über den SPD Ortsverein bei Ihnen vor Ort informieren und Kontakt aufnehmen.

Schauen Sie mal wieder vorbei.

 
 

Kreisvorstand Der SPD- Kreisverband Neustadt/WN kämpft für den Erhalt der solidarischen Krankenversicherung

SPD- Kreisvorsitzende, MdL Annette Karl, sagte in der Sitzung des Kreisvorstands und der Ortsvereinsvorsitzenden am Donnerstag im Gasthof Miedl in Ilsenbach unter großem Beifall der Anwesenden:“ Die SPD hält an den Grundsätzen von Solidarität im Gesundheitswesen fest: Gesunde stehen für Kranke, Starke für Schwache ein! Alles tragen nach Höhe ihres Gesamteinkommens zur Finanzierung unseres Gesundheitswesens bei. Es kann nicht sein, dass mit dem Klientelminister Rössler sich die Wohlhabenden aus der Solidarität verabschieden. Wir wollen den Erhalt der paritätischen Finanzierung, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen in die Krankenversicherung einzahlen. Deshalb fordern wir auch die Abschaffung der Zusatzbeiträge, der kleinen Kopfpauschale.“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 19.03.2010

 

Presse Der SPD- Kreisverband Neustadt/WN kämpft für den Erhalt der solidarischen Krankenversicherung

SPD- Kreisvorsitzende, MdL Annette Karl, sagte in der Sitzung des Kreisvorstands und der Ortsvereinsvorsitzenden am Donnerstag im Gasthof Miedl in Ilsenbach unter großem Beifall der Anwesenden:“ Die SPD hält an den Grundsätzen von Solidarität im Gesundheitswesen fest: Gesunde stehen für Kranke, Starke für Schwache ein! Alles tragen nach Höhe ihres Gesamteinkommens zur Finanzierung unseres Gesundheitswesens bei. Es kann nicht sein, dass mit dem Klientelminister Rössler sich die Wohlhabenden aus der Solidarität verabschieden. Wir wollen den Erhalt der paritätischen Finanzierung, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen in die Krankenversicherung einzahlen. Deshalb fordern wir auch die Abschaffung der Zusatzbeiträge, der kleinen Kopfpauschale.“

Veröffentlicht von MdL Annette Karl am 19.03.2010

 

SPD Delegation zu Gast im Sybillenbad Ortsverein Waldsassener SPD-Delegation im Sibyllenbad - Wichtig für das Stiftland

„Wir standen und stehen uneingeschränkt zum Kurmittelhaus Sibyllenbad“, sagte SPD-Vorsitzender und zweiter Bürgermeister Helmut Plommer: Eine Delegation der SPD besichtigte kürzlich die Einrichtung bei Neualbenreuth.

Veröffentlicht von SPD Ortsverein Waldsassen am 18.03.2010

 

Allgemein MdB Werner Schieder: Gastfamilien in Weiden gesucht! „Zu Hause andere Kulturen entdecken“

Die Welt entdecken, in fremde Kulturen eintauchen und Neues kennen lernen - viele Deutsche erfüllen sich diesen Wunsch mit einer Urlaubsreise. Eine andere Möglichkeit für intensive interkulturelle Erfahrungen bietet die Aufnahme eines internationalen Gastschülers im eigenen Zuhause. Mit der Unterstützung des Weidener Bundestagsabgeordneten Werner Schieder sucht der Verein AFS internationale Begegnungen noch weltoffene Gastfamilien in Weiden oder den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth.

Veröffentlicht von MdB Werner Schieder, Weiden am 18.03.2010

 

Allgemein Besuch Bahnhaltepunkt Vilseck: Bahnstrecken nicht vernachlässigen

Gemeinsam mit MdL Reinhold Strobl besucht Annette Karl den Bahnhaltepunkt Vilseck. Hintergrund waren die zahlreichen Verspätungen auf der Strecke Weiden-Nürnberg, welche sich nicht nur an den Mängeln an der Neigetechnik festmachen lassen.
So fehlen auf der Bahnstrecke auch Begegnungspunkte, an denen sich Züge auf der eingleisigen Strecke kreuzen können. Für den Haltepunkt Vilseck hat die Bahn AG eine Verbesserung im Sommer 2010 angekündigt: Hier sollen elektronische Elemente im Stellwerk Weiden eingebaut werden, so dass die vorhandenen Gleisanlagen auch von Weiden aus bedient werden können.

Oberpfalz-TV berichtete über den gestrigen Besuch wie folgt:

Veröffentlicht von MdL Annette Karl am 16.03.2010

 

Info- und Verkaufsstand des BDM beim Edekamarkt Legat in Neustadt Waldnaab Allgemein Die Faire Milch

Die Marke "Die faire Milch" ist nun endlich auch im Stimmkreis von Annette Karl erhältlich. Die ersten Tetrapaks konnten am vergangenen Freitag vor dem Edeka - Markt "Legat" in Neustadt a.d. Waldnaab erworben werden. Mit dieser Marke wird die bisherige Vergütung umgekehrt und beginnt mit einem festen Milchpreis je Liter beim Milchviehhalter, welcher dessen Kosten für die Erzeugung abdeckt. Erst ab diesem Preis werden die weiteren Kosten für Molkerei und Vertrieb aufgerechnet.

Veröffentlicht von MdL Annette Karl am 16.03.2010

 

Bundespolitik Beschluss des Bundes- Partei- Präsidiums zum Arbeitsmarkt

„Präsidium der Bundes-SPD setzt Zeichen für sozialere Ausgestaltung von Arbeitslosengeld 1 und Grundsicherung! Ich begrüße die am Montag vorgelegten Vorschläge als Schritt in die richtige Richtung ausdrücklich.“, so die stellv. Vorsitzende der Bayern-SPD, MdL und SPD- Kreisvorsitzende Annette Karl in der Sitzung des geschäftsführenden SPD- Kreisvorstands in Neustadt/WN.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 16.03.2010

 

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Mitmachen

 

MdL Annette Karl

MdL Annette Karl, Für Sie im bayerischen Landtag

SPD- Kreisvorsitzende, MdL Annette Karl, sagte in der Sitzung des Kreisvorstands und der Ortsvereinsvorsitzenden am Donnerstag im Gasthof Miedl in Ilsenbach unter großem Beifall der Anwesenden:“ Die SPD hält an den Grundsätzen von Solidarität im Gesundheitswesen fest: Gesunde stehen für Kranke, Starke für Schwache ein! Alles tragen nach Höhe ihres Gesamteinkommens zur Finanzierung unseres Gesundheitswesens bei. Es kann nicht sein, dass mit dem Klientelminister Rössler sich die Wohlhabenden aus der Solidarität verabschieden. Wir wollen den Erhalt der paritätischen Finanzierung, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen in die Krankenversicherung einzahlen. Deshalb fordern wir auch die Abschaffung der Zusatzbeiträge, der kleinen Kopfpauschale.“

 

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bezirksrätin Brigitte Scharf

 

Bayern-SPD News

In namentlicher Abstimmung haben die Abgeordneten der CSU heute im Bundestag den SPD-Antrag ?Nein zur PKW-Maut? abgelehnt. Der Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, erklärt dazu:

?Jetzt ist es amtlich: Die CSU will eine PKW-Maut einführen. Die Autofahrer sollen die Steuergeschenke an Hoteliers und reiche Erben bezahlen und für fehlende, aber dringend notwendige Investitionen im Straßenbau herhalten.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Weikert zeigt sich erstaunt angesichts des Eigenlobes der FDP-Landtagsabgeordneten Meyer bezüglich der bayerischen Asylpolitik: ?Frau Meyer freut sich über einen ?wichtigen Schritt' ? Asylbewerber sollen sich künftig freier bewegen können. Darüber freuen wir uns als SPD auch, aber offenbar konnte sich die FDP mit ihren viel weitreichenderen Forderungen nicht durchsetzen", stellt Weikert fest.

SPD-Fraktionschef Rinderspacher spricht vor 600 Siemens-Beschäftigten in Bad Neustadt ? Teilnahme bei Demonstration am Montag in München zugesagt

Einen deutlichen Rüffel erteilt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Beyer Bundesverteidigungsminister Guttenberg für dessen überraschenden Vorstoß zur sofortigen Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes.

Wie kann unter der Aufsicht von Finanzminister Fahrenschon Steuer- und Sozialversicherungsbetrug bei der Flughafen München GmbH geschehen? Dies fragt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, zu den behördlichen Ermittlungen wegen Steuer- und Sozialabgabenbetrugs bei der CAP, einer Tochtergesellschaft der Flughafen München GmbH (FMG.

Zu den Vorschlägen des SPD-Präsidiums für eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt teilt die Vorsitzende der bayerischen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus und Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf stellvertretend für die rund 35.000 Senioren in der bayerischen SPD mit:

Völlig unverständlich ist dem SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann die Reaktion von Kultusminister Ludwig Spaenle auf die Kritik des Aktionsrates Bildung zur mangelnden Autonomie der Schulen in Bayern. Pfaffmann: ?Ich halte es für mehr als schäbig, den Schulen einerseits wenig Freiheiten in der Gestaltung des Schulalltags zu lassen und die Verantwortung für schlechte Bewertungen durch den Aktionsrat Bildung wiederum an die Schulen zu delegieren."

Der SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann hält das Verfahren zur Einführung der so genannten Mittelschule durch die Staatsregierung für höchst undemokratisch. Der Minister hatte heute bei einer Pressekonferenz das umstrittene Vorhaben verbindlich angekündigt - bevor die Verbände gehört wurden und bevor der Landtag entschieden hat.

Zum Start der Regierungskommission zur Gesundheitsreform, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB: ?FDP und CDU haben sich offenbar bereits vor dem Start der Regierungskommission auf die Kopfpauschale geeinigt. Nachdem die CDU Zustimmung zu den Plänen der FDP für eine Kopfpauschale in Höhe von 29 Euro ab 2011 signalisiert hat, wird es einsam um die CSU. Ilse Aigner ? als einziges CSU-Mitglied in der Kommission ? sollte konsequenterweise die Kommission verlassen. Offenkundig interessiert CDU und FDP nicht, was die CSU will und offensichtlich hat die Regierungskommission ihre Legitimation verloren. Die CSU und Frau Aigner sollten sich diese andauernden Demütigungen nicht bieten lassen

Zum SPD-Konzept Fairness auf dem Arbeitsmarkt erklärt der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag Martin Burkert: Das vorliegende Papier ist eine hervorragende Grundlage. Nun gilt es die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Ich bin sicher, das wird uns gelingen.

Angesichts der zu erwartenden Rekorddefizite in den kommunalen Haushalten fordert der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Chef der Bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag Martin Burkert einen Rettungsschirm für die Kommunen: "Jetzt darf keine Zeit mehr mit taktischen Spielchen verschwendet werden. Wir müssen helfen und zwar schnell. Sonst gehen in den Kommunen schon bald die Lichter aus".

?Die Tür für die Ampel in Europa darf von dem heute tagenden Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlamentes nicht zugeschlagen werden," fordert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Dittmar.

 

 

Termine im Unterbezirk

Alle Termine öffnen.

21.03.2010, 10:00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Zur aktuellen Kreispolitik spricht Hannelore Bienlein-Holl, Kreisrätin, stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD

21.03.2010, 17:00 Uhr AsF-Rommeabend
Im Cafe Baumgärtl

22.03.2010, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr DONA Regensburg
Verschiedene Abgeordnete stehen auf der DONA-Donaumesse in Regensburg als Ansprechpartner zur Verfügung. Sie können …

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