SPD Obermichelbach http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach 2008-11-24T21:12:00+02:00 WebsoziCMS

Man glaubt es kaum. Wieder so etwas, das über unser „armes Deutschland“ herein bricht, vergleichbar mit einer Naturkatastrophe, so als käme es Gottgegeben über uns. - Nein, so ist es nicht. Es ist m. E. das Ergebnis einer verfehlten Bürokratie, sozusagen einer „ Planwirtschaft “.

2008-11-24T21:12:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=13568

(Gedanken zum Aktionstag) Am 25. Nov. 2008 findet zum wiederholten Mal der bundesweite Aktionstag gegen Gewalt an Mädchen und Frauen statt. Auch SozialdemokratInnen bekennen sich zur Gewaltlosigkeit gegen Jedermann. Ein gewaltfreies Leben ist durch unser Grundgesetz (Art. 1 bis 3 GG ) und die Menschenrechtskonvention: „Jeder Mensch hat ein Recht auf Freiheit und Sicherheit“ ( Art. 5, 5 Konv. ) garantiert und so muss es auch bleiben, dafür setzten und setzen sich SozialdemokratInnen ein. 23.11.2008 mja

2008-11-23T22:47:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=13556

Die Vorgänge in Hessen zeigen, dass in unserer Partei das Verhältnis zwischen Parteibasis und –spitze verbessert werden muss. Die SPD ist von ihrer Grundeinstellung her von allen anderen Parteien am ehesten in der Lage, sich für soziale Belange der Bürger einzusetzen. Doch die Umsetzung dieser Idee erfordert noch große Anstrengungen.

2008-11-08T00:16:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=13304

Die Lobby ist eine große Eingangshalle und da stehen sie - die Lobbyisten. So sind die Assoziationen. Doch, das wäre zu simpel! Es stimmt zwar: In der Lobby der Parlamentsgebäude stehen manchmal einige Bürger, um als Bittsteller in eigener Sache oder für Interessen-Vereine bestimmte Abgeordnete auf ihre Anliegen hin anzusprechen. Vielleicht schaffen sie es sogar, einen Termin zu bekommen, um dann letztendlich doch zu erfahren, dass „kein Handlungsbedarf“ bestehe. Mehr oder weniger frustriert zockeln sie dann wieder ab. Echte Lobbyisten - man könnte sie als Berufslobbyisten bezeichnen - wird man in diesen Hallen wohl kaum antreffen. Die sitzen in den Büros der einzelnen Ministerien, werden für ihre Tätigkeit von Interessenverbänden, Konzernen oder Branchenverbänden beauftragt und dafür bezahlt , die Arbeit in den Ministerien im Sinne ihrer Auftraggeber zu beeinflussen, beispielsweise bei der Formulierung von Gesetzen mitzuwirken, frei nach dem Motto: „Wess Brot ich ess´, dess Lied ich sing´.“ Das Volk sollte sie namentlich kennen und wissen, von wem und wofür sie bezahlt werden und in den Vertretungen arbeiten. – Hier ist Transparenz gefordert! 23.10.2008 mja

2008-10-23T22:17:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=13091

Nicht nur BSE, Maul- und Klauenseuche und Antibiotika in der Schweinemast haben die Landwirtschaft in Deutschland erschüttert und die Verbraucher verunsichert, jetzt wird auch noch bekannt, dass Obst und Gemüse in Deutschland teilweise durch Pestizide hoch belastet bzw. vergiftet sind. Man fragt sich: Was können die Menschen noch bedenkenlos essen? Wo bleibt denn ein funktionierender Verbraucherschutz? Wo bleibt „Bundesminister“, „Bundesernährungsminister“, „Bundesverbraucherminister“ Horst Seehofer? Unser Vorschlag: Als ersten Schritt das „Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" wieder zu teilen, um mögliche Interessenkollisionen zu vermeiden und durch wirksame Bestimmungen und Kontrollen, die Verbraucher besser vor Gefahren u. a. durch Vergiftungen zu schützen. 14.10.2008 mja

2008-10-14T21:59:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=12983

Bundesinnenminister Schäuble versucht immer wieder, unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung die freiheitlichen Grundrechte der Bürger einzuschränken. Diesmal soll Artikel 35 des Grundgesetzes ( GG ) so geändert werden, dass ein Einsatz des Militärs im Inland mit Waffen möglich ist. Dieser Vorschlag kam für das Parlament überraschend, was schon eine Zumutung ist, denn man ändert das Grundgesetz nicht so schnell mal eben „zwischen Tür und Angel“. Bisher erlaubt das Grundgesetz nur den Einsatz des Militärs ohne Waffen bei einer Naturkatastrophe oder einem Unglücksfall. Das Grundgesetz kann schon heute soweit ausgelegt werden, dass es Rechtens ist, wenn Bundesinnenminister Schäuble (wie vorher schon Otto Schily) bei Protestaktionen (Demonstrationen) den Einsatz von militärischen Aufklärungsflugzeugen anordnen lässt. Auch der Abschuss eines Flugzeuges, das nur mit Terroristen besetzt ist, ist nicht ausgeschlossen ( BVerfG , 15.02.2006 - 1 BvR 357/05). Die SPD-Abgeordneten sollten sich nicht zum Handlanger von CDU/CSU-lern machen, die versuchen, die Grundrechte der Menschen in Deutschland immer weiter auszuhöhlen. Unsere SPD-Abgeordneten werden deshalb dringend gebeten, die geplante Änderung des Artikels 35 GG abzulehnen. - Sollte dies aus politischem Kalkül nicht erfolgen, werden sich viele Bürger u. E. zu Recht fragen, warum sie überhaupt noch der SPD treu bleiben sollen, wenn sie nach und nach alle ihre Ideale über Bord wirft. 06.10.2008 mr

2008-10-06T22:17:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=12887

Trotz seines sehr unsolidarischen und wahlschädigenden Verhaltens: Nein!

2008-08-01T21:40:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=10961

Laut Transparency International - Deutschland e. V. wurde die „im Jahr 2003 von der Bundesregierung unterzeichnete UN-Konvention gegen Korruption “ „ebenso wie die seit nunmehr neun Jahren unterzeichnete Antikorruptionskonvention des Europarates durch das Parlament nicht ratifiziert. Deutschland erfüllt diese internationalen Vorgaben seit Jahren nicht und wird damit seiner Verantwortung als führende Wirtschaftsmacht nicht gerecht. Von 140 Signatarstaaten haben 100 Staaten die UN-Konvention ratifiziert, darunter Frankreich, Großbritannien, Schweden, Südafrika, USA, China und Russland“ ... Warum ratifizieren unsere Bundestagsabgeordneten die UN-Konvention gegen Korruption nicht? Warum machen sich unsere SPD-Bundestagsabgeordneten nicht dafür stark?

2008-06-07T16:08:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=9658

Sehr viele Bürger haben kein Verständnis dafür, dass die Abgeordneten gleich zweimal kräftig zulangen wollen. Unserer Meinung nach sind die Diäten für das, was die Abgeordneten für die Bürger wirklich leisten, schon jetzt zu hoch.

2008-05-14T21:57:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=9267

Liebe Obermichelbacherinnen, liebe Obermichelbacher, mit Walter Ammon scheidet Ende April 2008 ein Mann aus dem Gemeinderat aus, dem nicht nur die Obermichelbacher SPD, sondern auch die Sozialdemokratie im gesamten Landkreis und die Bürgerschaft seiner Heimatgemeinde zu großem Dank verpflichtet ist. Walter Ammon hat mit seiner aufrichtigen und sachlichen Art, gemeinsam mit den Menschen Kommunalpolitik zu betreiben, höchste Anerkennung erworben. Wir danken ihm alle ganz herzlich für die viele Zeit und Energie, die er in unser Gemeinwesen investiert hat. Als „Stimme der Landwirtschaft“ ist Walter Ammon bis heute ein geschätzter Ansprechpartner und sein Einsatz für die Sozialdemokratie in Obermichelbach bleibt ebenso wie seine großen Wahlerfolge im Gemeinderat und im Kreistag eine Zielmarke, an der sich seine NachfolgerInnen orientieren können. Landwirt, praktizierender Sozialdemokrat und erfolgreicher Kommunalpolitiker: Bei Walter Ammon war dies in 30 Jahren nie ein Widerspruch. Deshalb danken wir Walter herzlich für seine jahrzehntelange Arbeit zu Gunsten der Allgemeinheit und wünschen ihm für die nächsten Jahre vor allem viel Gesundheit, da es ja auch für Kommunalpolitiker noch viele interessante Dinge außerhalb des Gemeinderats gibt! Mit den besten Wünschen Michael Bischoff SPD-Kreisvorsitzender

2008-04-23T20:45:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/landkreis-fuerth/obermichelbach/index.php?nr=8854