Keine Brummis durch Obermichelbach!

• Datei laden: Marlene Rupprecht (MdB) zum Tag der Kinderrechte,
  24.11.2010,
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„Ärzte sollen ihre Einkommen offen legen“, fordert Florian Pronold, Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe.

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Text-Amerikanisch

Deutsche Übersetzung

Der neuen Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner (CSU), die in Berlin den Seehofer „beerbt“ hat, scheinen Verbraucher ebenfalls schnurz zu sein, s. Beispiel Gen-Mais. Die Wirtschaft muss „brummen“, egal wie und wodurch. - Wir wünschen ein eigenständiges Ministerium für Verbraucherschutz, um die Gefahr interner Interessenkollisionen von vornherein zu minimieren!

s. dazu unseren Artikel

Altbekannter Filz;
„Pleiten und Pannen"

Auch wir fordern Transparenz in der Verwaltung mit Informations- und Akteneinsichtsrechten!
Die derzeitige Bayerische Staatsregierung plant in dieser Legislaturperiode offenbar, kein Informationsfreiheitsgesetz für den Freistaat schaffen zu wollen.
Siehe Presseerklärung des Bündnisses „Informationsfreiheit für Bayern“

Anlässlich des 90. Geburtstages unseres
Altbundeskanzlers
Helmut Schmidt
ein Porträt von ihm.
Nicht nur für Sozialdemokraten ist Helmut Schmidt, „der Inbegriff eines weitsichtigen Staatsmannes“.

aber wird sich für Euch, Schülerinnen und Schüler, etwas ändern?
- Es bleibt abzuwarten.
Die SPD wird sich auch weiterhin für Euch einsetzten, soweit ihr das als Oppositionspartei möglich ist!

Kommentar zu den Landtagswahlen s. unter "Landtags- und Bezirkswahl 2008".

Politiker stellen schnell Forderungen auf, vergessen dabei aber häufig, wichtige Aspekte zu beachten. Lesen Sie /lies bitte hier!

Die Bayerische Staatsregierung hat einen Gesetzesentwurf zum Versammlungsrecht vorgelegt. Franz Maget und Fritz Schösser weisen darauf hin, dass er „Gummi“paragraphen enthält (wie Art. 15 Abs. 1), die es den Behörden erlauben, Versammlungen nahezu willkürlich verbieten zu können. Sie fordern deshalb zu Recht von der Staatsregierung, dass sie das Gesetz zurücknimmt. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht der Bürger.

Hören Sie/hört dazu "Süßstoff" (24.05.2008) im Bayerischen Rundfunk (2,7 MB)

Am 31. Mai fand der „Zukunftskonvent 2008“ der SPD in Nürnberg statt. Er ist Teil der bundesweiten Kampagne ,,Deutschland Dialog - Nah bei den Menschen". Zu dieser Veranstaltung erreichte uns folgender Aufruf. - Wir sind der Meinung, dass eine Partei nur dann „Nah bei den Menschen“ ist, wenn sie sich auch um Gerechtigkeit in der Justiz kümmert, denn da liegt vieles im Argen. Da die SPD das Justizministerium inne hat, wäre es ihre Aufgabe, das Rechtswesen so zu gestalten, dass in Deutschland die Gerichtsverfahren möglichst fair verlaufen.

Lest den Kommentar von Andre Bochow, MDR, zum Stoiberrücktritt.

Die Bürgerinnen und Bürger haben sich am 18. Febr. 2007 für den Vorschlag der Bürgerinitiative „Burgstallstraße 6“ entschieden.
Vielen Dank.

Wir freuen uns sehr, dass auch Alt-Bürgermeister Lämmermann die Bemühungen unseres SPD-Ortsvereins - um eine Entschärfung der Verkehrssituation an der Kreuzung Vach/Veits-
bronn und Obermichel-
bach/Rothenberg durch einen Kreisel - tatkräftig unterstützt.

Der Katalog für 2011!

"Reisen im Freundeskreis" der SPD

10.05.2012 08:53 Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen
Anlässlich des heutigen Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung im Innenausschuss erklären der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und der zuständige Berichterstatter Gerold Reichenbach:   Der heutige Bericht des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit Reinhard Priebe zur Vorratsdatenspeicherung zum Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Richtlinie hat zwar deutlich gemacht, dass

13.04.2012 12:58 April-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
Wie gewohnt mit einer Themenvorschau auf die Plenarsitzung vom 17. bis 20. April 2014.

25.03.2012 17:13 Christian Tauer ist erster Bürgermeister aus Reihen der WebSozis
Christian Tauer heißt der neue Bürgermeister der Gemeinde Lenting im bayrischen Landkreis Eichstädt. Mit 60,26 % setzte er sich in der heutigen Stichwahl gegen seine Mitbewerberin von der CSU eindrucksvoll durch. Die WebSozis freuen sich mit Christian und gratulieren ihm ganz herzlich zu seiner Wahl.

20.03.2012 20:48 Gustav Heinemann Bürgerpreis
Vorbilder gesucht! Sie kämpfen für Bürgerrechte, Aufklärung, Demokratie – und machen sich für die Gesellschaft stark. Drei Persönlichkeiten sind nominiert für den Heinemann-Bürgerpreis. Es geht um 10.000 Euro. Wer den Preis bekommen soll, bestimmen die Nutzerinnen und Nutzer von spd.de. Jetzt abstimmen!

20.03.2012 20:40 Beschäftigtendatenschutz
Der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hat einen Brief an die Abgeordneten des Bundestages geschrieben und sie aufgefordert, dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz nicht zuzustimmen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Der von der Bundesregierung zum Beschäftigtendatenschutz eingebrachte Gesetzesentwurf ist völlig ungenügend und liegt Monate nach erster Lesung auf Eis. Hintergrund sind die

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