Zur Homepage unseres Direktkandidaten Michael Bischoff.

am 28. September 2008.
Unsere SPD-Kandidaten für den Landtag.

Politiker stellen schnell Forderungen auf, vergessen dabei aber häufig, wichtige Aspekte zu beachten. Lesen Sie /lies bitte hier

Setzt sich Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Seehofer überhaupt für die Verbraucher ein?
Wer ist ihm wichtiger?

Wie populistisch wird in der CSU „gesödert“?

besuchte am 17.06.2008
unseren Stimmkreis 510

Die Bayerische Staatsregierung hat einen Gesetzesentwurf zum Versammlungsrecht vorgelegt. Franz Maget und Fritz Schösser weisen darauf hin, dass er „Gummi“paragraphen enthält (wie Art. 15 Abs. 1), die es den Behörden erlauben, Versammlungen nahezu willkürlich verbieten zu können. Sie fordern deshalb zu Recht von der Staatsregierung, dass sie das Gesetz zurücknimmt. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht der Bürger.

Am 31. Mai fand der „Zukunftskonvent 2008“ der SPD in Nürnberg statt. Er ist Teil der bundesweiten Kampagne ,,Deutschland Dialog - Nah bei den Menschen". Zu dieser Veranstaltung erreichte uns folgender Aufruf. - Wir sind der Meinung, dass eine Partei nur dann „Nah bei den Menschen“ ist, wenn sie sich auch um Gerechtigkeit in der Justiz kümmert, denn da liegt vieles im Argen. Da die SPD das Justizministerium inne hat, wäre es ihre Aufgabe, das Rechtswesen so zu gestalten, dass in Deutschland die Gerichtsverfahren möglichst fair verlaufen.

Hören Sie/hört dazu "Süßstoff" (24.05.2008) im Bayerischen Rundfunk (2,7 MB)
Der bay. Rundfunk hat auch eine Umfrage gestartet.

s. unter "Aus unserem Ort"

„Unternehmen, deren Existenz lediglich davon abhängt, ihren Beschäftigten weniger als einen zum Leben ausreichenden Lohn zu zahlen, sollen in diesem Land kein Recht mehr haben, weiter ihre Geschäfte zu betreiben. Mit einem zum Leben ausreichenden Lohn meine ich mehr als das bloße Existenzminimum - ich meine Löhne, die ein anständiges Leben ermöglichen.“
[Franklin D. Roosevelt, US- Präsident, Rede vor dem Kongress 16. Juni 1933]

Lest den Kommentar von Andre Bochow, MDR, zum Stoiberrücktritt.

Unsere SPD-Kandidaten

Die CSU-Mehrheit im Gemeinderat verzögert weiter die Planung und Beschlussfassung über die Nutzung des Hauses „Burgstallstraße 6“. Seit dem Bürgerentscheid am 18. Februar 2007 sind nun bereits mehr als 5 Monate vergangen. Bisher wurde vom Bürgermeister und seiner Gemeinderatsmehrheit noch kein Vorschlag über die weitere Nutzung unterbreitet und die Diskussion über Vorschläge der Opposition (Die Grünen, FW und SPD) blockiert.

Außerdem wird schon lange eine vernünftige Ortsplanung, eingebettet in eine Raumordnungsplanung, angemahnt.
mw

Auf der Mitgliederver-sammlung des SPD Ortsvereins berichteten die SPD und SCO Mitglieder Fritz Roscher und Winfried Enderle über die Situation des Obermichelbacher Sportheimes. Dort steht eine dringende Renovierung oder sogar Neubau an. Im SCO bemüht man sich z. Zt. um eine genauere Bedarfs- und Kosten-planung.

Durch eine spontane Initiative von Mitgliedern auf der SPD-Versamm-lung wurde eine erste Spende über € 250,-- für das Sportheim in Obermichelbach bereitgestellt. 06.05.2007

Auszug aus dem Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 22.01.2007:

"Beschwerde der FW Obermichelbach über Leistungen der Gemeinde Obermichelbach für Veranstaltungen politischer Parteien
Es liegt ein Schreiben des Landratsamtes Fürth vor, der den gefassten Beschluss vom 30.10.06 für rechtlich nicht haltbar erklärt. Der Gemeinderat hebt den Beschluss auf. Das Thema wird erneut verhandelt."

Am Montag, den 12. März 2007, wurden die Haushaltsberatungen im Gemeinderat ohne Beratung abgebrochen.

Für die anstehenden Haushaltsberatungen fordert die SPD erneut eine Auflistung über alle Gemeindegrundstücke und Gebäude. Vor allem sollte darüber eine mittelfristige Planung über die weitere Nutzung erstellt werden. Das Beispiel der Bürgerbefragung zeigt, wie wichtig eine solche Planung ist.

Die Bürgerinnen und Bürger haben sich am 18. Febr. 2007 für den Vorschlag der Bürgerinitiative „Burgstallstraße 6“ entschieden.
Vielen Dank.

Wir freuen uns sehr, dass auch Alt-Bürgermeister Lämmermann die Bemühungen unseres SPD-Ortsvereins - um eine Entschärfung der Verkehrssituation an der Kreuzung Vach/Veits-
bronn und Obermichel-
bach/Rothenberg durch einen Kreisel - tatkräftig unterstützt.

"Reisen im Freundeskreis" der SPD

04.09.2008 20:52 Verspätet, halbherzig und symbolpolitisch – die Union und der Datenschutz
Anlässlich des von Bundesinnenminister Schäuble initiierten „Datenschutzgipfels“ erklärt der bildungs- , forschungs- und medienpolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, Jörg Tauss, MdB: Verspätet, halbherzig und symbolpolitisch – die Union und der Datenschutz Der heute in Berlin auf Initiative des Bundesinnenministers abgehaltene „Datenschutzgipfel“ zeigt wieder einmal, dass die CDU mit dem Thema Datenschutz auf Kriegsfuß

04.09.2008 20:51 Mehr Respekt vor den Daten
Bund, Länder und ihre Datenschutzbeauftragten sind sich einig, dass Datenmissbrauch besser bekämpft werden muss: insbesondere beim illegalen Handel mit Kundendaten. Nach den jüngst bekanntgewordenen Missbrauchsfällen mit vielen Tausend Kundendaten hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zu einem Gespräch nach Berlin geladen. Neben Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Bundesverbraucherminister Horst Seehofer und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos saßen die zuständigen Länderminister sowie die

04.09.2008 20:49 Aufstieg durch Bildung
Die SPD will ein leistungsstarkes, sozial gerechtes und durchlässiges Bildungssystem schaffen - mit beitragsfreien Kindertagesstätten, längerem gemeinsamen Lernen und neuer Hochschulfinanzierung. Mit dem ambitionierten Gesamtkonzept unterstreicht die SPD ihre Stellung als “die Bildungspartei in Deutschland”, wie Generalsekretär Hubertus Heil unterstrich. Mit dem Beschluss des SPD-Parteivorstandes “Aufstieg durch Bildung - Chancengleichheit und wirtschaftlicher Wohlstand” macht die SPD

04.09.2008 20:48 Berufsperspektiven ermöglichen
Ziele der Sozialdemokratie sind Chancengleichheit in der Bildung und Aufstieg durch Bildung für Alle. Daher will die SPD unter anderem die Hauptschule als Schultyp abschaffen und in neue Strukturen überführen. Dieses am Montag im SPD-Beschluss “Aufstieg durch Bildung” formulierte Ziel bekräftigte die Bildungssprecherin der SPD-geführten Bundesländer, Doris Ahnen, am Mittwoch in Berlin. Angesichts einer sinkenden Akzeptanz

30.08.2008 11:18 Energie aus dem Meer
Der Bau hat begonnen: 45 Kilometer vor Borkum entsteht Alpha Ventus, die erste deutsche Offshore-Windenergieanlage. So hoch wie der Kölner Dom wird jedes der zwölf Windräder auf hoher See und 30 Meter Wassertiefe. Offshore bedeutet, dass die Anlagen weit vom Ufer entfernt errichtet werden. Sie sollen Strom liefern, der für 50.000 Haushalte ausreicht. Die Windräder

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