Am 10.12.1948 wurden von der amerikanischen Präsidentenwitwe Eleanor Roosevelt als Vorsitzende der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ – aufgrund der Erfahrung der zwei fürchterlichen Weltkriege im letzten Jahrhundert – verkündet und von den damaligen 58 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen angenommen. Die Menschenrechte wurden dann in den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts vom Europarat übernommen und auch von der alten Bundesrepublik Deutschland ratifiziert und sind damit in Deutschland geltendes Recht.
Die Menschenrechte sind vieler Orts auf der Welt unbeachtet oder in Gefahr, nicht beachtet zu werden. Leider kommen auch bei uns Verstöße dagegen vor und es gibt immer wieder Versuche, die Menschenrechte zu schmälern.
Am "Internationalen Tag der Menschenrechte"
10.12.2008 mja

Veröffentlicht am 10.12.2008

Man glaubt es kaum. Wieder so etwas, das über unser „armes Deutschland“ herein bricht, vergleichbar mit einer Naturkatastrophe, so als käme es Gottgegeben über uns. - Nein, so ist es nicht. Es ist m. E. das Ergebnis einer verfehlten Bürokratie, sozusagen einer „Planwirtschaft“.

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Veröffentlicht am 24.11.2008

(Gedanken zum Aktionstag)

Am 25. Nov. 2008 findet zum wiederholten Mal der bundesweite Aktionstag gegen Gewalt an Mädchen und Frauen statt.
Auch SozialdemokratInnen bekennen sich zur Gewaltlosigkeit gegen Jedermann. Ein gewaltfreies Leben ist durch unser Grundgesetz (Art. 1 bis 3 GG) und die Menschenrechtskonvention: „Jeder Mensch hat ein Recht auf Freiheit und Sicherheit“ (Art. 5, 5 Konv.) garantiert und so muss es auch bleiben, dafür setzten und setzen sich SozialdemokratInnen ein.
23.11.2008 mja

Veröffentlicht am 23.11.2008

Die Vorgänge in Hessen zeigen, dass in unserer Partei das Verhältnis zwischen Parteibasis und –spitze verbessert werden muss. Die SPD ist von ihrer Grundeinstellung her von allen anderen Parteien am ehesten in der Lage, sich für soziale Belange der Bürger einzusetzen. Doch die Umsetzung dieser Idee erfordert noch große Anstrengungen.

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Veröffentlicht am 08.11.2008

(Mit Nachträgen vom 03.12.2008 und 02.01.2009)

Die Lobby ist eine große Eingangshalle und da stehen sie - die Lobbyisten. So sind die Assoziationen. Doch, das wäre zu simpel! Es stimmt zwar: In der Lobby der Parlamentsgebäude stehen manchmal einige Bürger, um als Bittsteller in eigener Sache oder für Interessen-Vereine bestimmte Abgeordnete auf ihre Anliegen hin anzusprechen. Vielleicht schaffen sie es sogar, einen Termin zu bekommen, um dann letztendlich doch zu erfahren, dass „kein Handlungsbedarf“ bestehe. Mehr oder weniger frustriert zockeln sie dann wieder ab.

Echte Lobbyisten - man könnte sie als Berufslobbyisten bezeichnen - wird man in diesen Hallen wohl kaum antreffen. Die sitzen in den Büros der einzelnen Ministerien, werden für ihre Tätigkeit von Interessenverbänden, Konzernen oder Branchenverbänden beauftragt und dafür bezahlt, die Arbeit in den Ministerien im Sinne ihrer Auftraggeber zu beeinflussen, beispielsweise bei der Formulierung von Gesetzen mitzuwirken, frei nach dem Motto: „Wess Brot ich ess´, dess Lied ich sing´.“

Das Volk sollte sie namentlich kennen und wissen, von wem und wofür sie bezahlt werden und in den Vertretungen arbeiten. – Hier ist Transparenz gefordert!
23.10.2008 mja

Nachtrag 1: Ein Beispiel für Lobbyismus: Autolobby kontra Klimaschutz!
03.12.2008 mja

Nachtrag 2:
TI-Deutschland: „Gefordert werden ein verpflichtendes Lobbyistenregister mit finanzieller Offenlegung, ein verbindlicher und umfassender Verhaltenskodex für Lobbyisten sowie klare Regelungen im Hinblick auf Interessenkonflikte.“
02.01.2009 mja

Veröffentlicht am 23.10.2008

[14.10.2008]

Nennt man das Verbraucherschutz?.

[06.10.2008]

Unsere Grundrechte in Gefahr.

[01.08.2008]

Soll Wolfgang Clement aus der Partei ausgeschlossen werden?.

[07.06.2008]

Unterzeichnung der UN-Konvention gegen Korruption.

[14.05.2008]

Der Bundestag: Ein Selbstbedienungsladen?.

[23.04.2008]

Walter Ammon.

[08.01.2008]

Wird da nicht was hoch„gekocht“?.

[06.09.2007]

Partnerschaften auf kommunaler Ebene.

[24.08.2007]

Demokratie.

[23.06.2007]

Schulpolitik in Bayern.

[06.06.2007]

Bezahlte Nebentätigkeiten von Abgeordneten.

[07.05.2007]

Wie kann die SPD vorhandener Rechtslastigkeit und Geschichtsklitterungen entgegenwirken?.

[18.01.2007]

Zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms.

[06.01.2007]

Was ist Korruption?.

[16.12.2006]

Gehört im Bayerischen Rundfunk:.

[20.10.2006]

Anregungen zu einer sachlicheren Energiepolitik.

[03.09.2006]

Brief an Ulla Schmidt.

[05.07.2006]

Die Grundwerte der Deutschen.

[27.04.2006]

„Unsere Handschrift in der Großen Koalition“.

[03.04.2006]

Können wir noch beruhigt Geflügelfleisch essen?.

[03.04.2006]

Kommentar zu: "Sind Diskussionen in der SPD überhaupt noch erwünscht?".

[25.03.2006]

Sind Diskussionen in der SPD überhaupt noch erwünscht?.

[21.03.2006]

Zur Offenlegungspflicht der Nebeneinkünfte der Abgeordneten.

[06.03.2006]

SPD-Abgeordnete reagiert auf Unions-Vorschlag.

[06.03.2006]

Marlene Rupprecht wieder SPD-Kinderbeauftragte.

[06.03.2006]

SPD sieht Perspektiven in der Stimmkreisreform.

[17.02.2006]

Föderalismusreform.

[16.02.2006]

Zur geplanten Mehrwertsteuererhöhung auf 19%.

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