Ratsfraktion Kreistagsfraktion geht in Klausur

Nur ein kurzer Blick aus dem Fenster galt der herrlich verschneiten Fränkischen Schweiz. Die Gedanken und Überlegungen mussten gleich wieder zu so unromantischen Themen wie dem Kreishaushalt und der weiteren Entwicklung des Landkreises zurückkehren. Die SPD-Kreistagsfraktion Erlangen-Höchstadt traf sich am letzten Wochenende zu einer Klausurtagung in Gößweinstein, mitten in der Fränkischen Schweiz.

Veröffentlicht von SPD ERH am 02.02.2010

 

Ratsfraktion Ratsinformationssystem: Antrag zum Haushalt 2010

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt die Einführung eines Ratsinformationssystems im Internet.
Die erforderlichen finanziellen Mittel sind im Haushalt 2010 und folgende bereitzustellen.
Ein solches System, in dem die Sitzungsunterlagen und die Protokolle bereitgestellt werden und für jeden Kreisrat einsehbar sind verbessert den Informationsfluss erheblich. Somit sind für alle Kreisräte auch die Punkte und Protokolle der Ausschusssitzungen einsehbar.

Veröffentlicht von SPD ERH am 02.02.2010

 

Ratsfraktion Kulturförderung: Antrag zum Haushalt 2010

Im Verwaltungshaushalt sind unter dem Einzelplan 3000.7181 bzw. 7182 jeweils 3000 € zur Förderung des Theater Kuckucksheim in Heppstädt und des Mühlentheaters Möhrendorf aufgeführt, siehe
auch Anträge zum Haushaltsplan.
Wir begrüßen ausdrücklich die Bereitschaft zur Einzelförderung von Kultureinrichtungen, -gruppen
oder auch Künstler.

Veröffentlicht von SPD ERH am 02.02.2010

 

Ortsverein Möhrendorfer SPD bedankt sich bei Ehrenamtlichen in fränkischem Englisch

„Aaf Möhrndorf nei“ war die Devise des Neujahrsempfangs der SPD Möhrendorf. Mit der leichten Abänderung des bekannten Liedes von Günter Stössel „Aaf Nämberch nei“ lud die Möhrendorfer SPD-Vorsitzende Martina Stamm-Fibich ehrenamtlich Tätige zu einem Weißwurstfrühstück mit dem Nürnberger Liedermacher Günter Stössel in die Gemeindescheune ein.

Veröffentlicht am 21.01.2010

 

Bildung Schule mit Zukunft

Seit ihrer Gründung und Bezug des neuen Schulgebäudes findet die Realschule Höchstadt eine große Resonanz und Zuspruch bei den Schülern. Die Folge ist, dass die für 28 Klassen konzipierte Schule von Beginn an überbelegt ist, zurzeit sind es 38 Klassen. Der große Zuspruch, der unvermindert anhält, zeugt von der guten Qualität der Ausbildung, die dort erbracht wird, meinte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jörg Bubel bei einem Besuch der Schule.
Die SPD-Kreistagsfraktion besucht regelmäßig die Landkreiseinrichtungen, um sich über die aktuelle Lage ein Bild zu machen. Der erste Besuch im neuen Jahr galt der Realschule Höchstadt.

Veröffentlicht von SPD ERH am 20.01.2010

 

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Newsticker BayernSPD

Zur Diskussion um die Einführung von Kopfpauschalen erklärt die Vorsitzende der bayerischen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Angelika Graf, MdB:

„Kopfpauschalen haben nur ein Ziel und das ist die Entlastung der hohen Einkommen auf Kosten der Solidargemeinschaft. Fast alle Rentnerinnen und Rentner sowie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen über einen ‚Sozialausgleich‘ von der schwarz-gelben Bundesregierung zu Bittstellern für staatliche Unterstützung gemacht werden.

Integrationspolitische Sprecherin Isabell Zacharias stellt Leitlinien für eine gerechte und soziale Migrations- und Integrationspolitik in Bayern vor

SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher begrüßt die Initiative von Florian Pronold zu einer Debatte über eine Kommunalkammer in Bayern. "Die Kommunen sitzen im Freistaat am Katzentisch und das muss sich ändern", so Rinderspacher, "wir brauchen mehr institutionelle Mitsprache der Kommunen."

Zur Debatte um Einsparungen bei den Arzneimittelausgaben erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB:

„Die Vorschläge von Herrn Rösler für Sparmaßnahmen bei den Arzneimittelausgaben sind leider nur ein Placebo. Wenn die Pharmaindustrie sich durch Preisverhandlungen mit den Krankenkassen einer objektiven Kosten-Nutzen-Analyse von innovativen Arzneimitteln entziehen kann, ist das keine Lösung für steigende Ausgaben sondern eine Verschlimmbesserung.

 

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