SPD Ingolstadt-Süd

Mitgliederversammlung mit Neuwahlen am 13.10.2008

Thu, 02 Oct 2008 20:35:00 +0200

Die Mitgliederversammlung mit Neuwahlen findet im Gasthof "Zur Schwalbe", Am Pulverl 74 statt.

Holzmarkt

Fri, 26 Sep 2008 17:40:00 +0200

Sehr geeherter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Ökologie und Wirtschaftsförderung wird die weitere Entwicklung und das beabsichtigte Vorgehen der Verwaltung bei der Neugestaltung des Holzmarktes auch im Hinblick auf den zeitlichen Ablauf- dargestellt.

Zweckverbandsgymnasium Gaimersheim

Fri, 26 Sep 2008 17:38:00 +0200

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

In der nächsten Sitzung des Kultur- und Schulausschusses wird ein Zwischenbericht über den Stand des Bauvorhabens beim Zweckverbandsgymnasium Gaimersheim gegeben.

City-Management

Fri, 26 Sep 2008 17:35:00 +0200

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Das Thema „City-Management“ wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des IFG-Beirates am 20.10.2008 gesetzt.

Mangel an Fachräumen und fachräumlicher Ausstattung an Ingolstädter Gymnasien

Fri, 26 Sep 2008 17:33:00 +0200

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hiermit stelle ich folgenden

Antrag:

Dem Kultur- und Schulausschuss ist darzustellen, wie und bis wann die Verwaltung den derzeitigen Mangel an naturwissenschaftlichen Fachräumen an den staatlichen Gymnasien Ingolstadts abstellt. Der Anspruch der Schüler an Ingolstädter Gymnasien auf naturwissenschaftlichen Unterricht - Physik, Chemie, Natur und Technik, Biologie und Informatik - in angemessen eingerichteten Fachräumen ist zu gewährleisten.

Steueramt bezeichnet Herkunft der Sudetendeutsche als „ungeklärt“ - MdL Werner fordert vom Bundesfinanzminister Klärung

Tue, 23 Sep 2008 12:05:00 +0200

Mehrere Bürger, die nach der Vertreibung aus dem Sudentenland nach Bayern gekommen sind haben sich an MdL Werner gewandt, weil ihr Geburtsstaat in einem Schreiben des Bundeszentralamts für Steuern als „ungeklärt“ bezeichnet wurde. Mit dem Brief wurde den Empfängern eine Steuernummer zugeteilt. Außerdem enthielt das Schreiben Angaben zur Person mit der Bitte um Überprüfung und gegebenenfalls um Korrektur.
Werner hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück um Aufklärung gebeten. In einem Schreiben weist er darauf hin, dass durch die Bezeichnung „ungeklärt“ beim Geburtsstaat viele Sudetendeutsche sich in ihren Gefühlen verletzt sehen. Den Betroffenen bedeutet ihre Heimat sehr viel, weiß Werner von zahlreichen Begegnungen mit ihnen. Deshalb sollten auch Behörden darauf bedacht sein, in derartigen Bescheiden korrekte Herkunftsbezeichnungen anzugeben.

Bayern wird rot

Sun, 21 Sep 2008 10:15:00 +0200

Am 20. September startete die zentrale Wahlkampfaktion der Jusos Bayern. Unter dem Motto "Bayern wird rot" ziehten in ganz Bayern lokale Jusos mit ihren Direktkandidaten durch die örtlichen Kneipen um nicht nur diverse Give-Aways an den Mann oder an die Frau zu bringen sondern auch über die politischen Schwerpunktthemen zu informieren. Die Verteilung von roten Lichtarmbänder verstärkte das Motto.

Juso-Aktion gegen Rechts am NPD-Stand

Sun, 21 Sep 2008 10:10:00 +0200

Am Samstag taten die Ingolstädter Jungsozialisten mit einer spontanen Aktion ihre Meinung über die NPD kund.

Prekäre Beschäftigung zerstört Lebensperspektiven

Fri, 19 Sep 2008 19:07:00 +0200

AfA diskutiert erschreckenden Befund des Statistischen Bundeamts Verbesserung im Bereich der sozialen Sicherung gefordert

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Ingolstadt fordert die Verantwortung der Arbeitgeber ein: prekäre Beschäftigung nimmt den Arbeitneh¬merinnen und Arbeitnehmern ihre Zukunftsperspektive. Flexibilisierung dürfe nicht so weit gehen, dass die Mitarbeiter auf der Strecke blieben. Im nächsten Halbjahr wird sich die AfA mit den Notwendigkeiten einer Flexibilisierung einerseits und der sozialen Absicherung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anderseits beschäftigen.

MdL Werner kritisiert Spritpreise am Raffineriestandort Ingolstadt

Thu, 18 Sep 2008 08:05:00 +0200

In einem Schreiben an fünf deutsche Mineralölunternehmen hat MdL Achim Werner die überzogenen Spritpreise am Raffineriestandort Ingolstadt kritisiert. Mit schöner Regelmäßigkeit liegen diese Preise im oberen Bereich einer Skala, die bundesweit eine erhebliche Spannweite aufweist. So betrug der Preisunterschied zwischen billigstem und teuerstem Diesel laut der Internetseite www.clever-tanken.de am Mittwoch, 17. September, 11 Cent. Bei Normal- und Superbenzin lag die Differenz bei 13,5 Cent, bei Superplus betrug der Preisunterschied pro Liter 24 Cent.
Werner appelliert an die Mineralölgesellschaften, ihre Preispolitik an den Tankstellen zu überdenken. Unterschiede, wie sie jedem Ingolstädter bei Fahrten in andere Regionen schonungslos vor Augen geführt werden, sind nicht zu rechtfertigen.
Werner: „Die Ingolstädter Autofahrer fühlen sich zurecht abgezockt!“ Dies sei an einem Raffineriestandort in keiner Weise nachzuvollziehen, an dem zwar Gewerbesteuer bezahlt werde, die Menschen aber auch über Geruchsemissionen klagten und bisweilen die Folgen von Betriebsstörungen in Kauf nehmen müssten.