SPD Ingolstadt-Mitte

Abschaffung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse

Tue, 06 Jan 2009 18:35:00 +0100

Forderung der AfA Ingolstadt: Abschaffung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse: Aufgrund des massiven Missbrauchs, der in den letzten Jahren im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen betrieben wurde, fordern wir deren Abschaffung in der aktuellen Form.

Brief an den Bundesminister / Genossen Olaf Scholz

Tue, 06 Jan 2009 18:19:00 +0100

Offener Brief der AfA Ingolstadt an den Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung Olaf Scholz:

Willkommen beim Arbeitskreis Verkehr

Fri, 26 Dec 2008 00:00:00 +0100

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Willkommen beim Arbeitskreis Verkehr

Fri, 26 Dec 2008 00:00:00 +0100

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Aufbruchstimmung im Kommualpolitischen Arbeitskreis

Sun, 14 Dec 2008 21:22:00 +0100

Die Ingolstädter SPD hat den brach liegenden Arbeitskreis Kommunalpolitik wiederbelebt. Am vergangenen Dienstag fand hierzu die seit langem erste Sitzung im SPD-Parteihaus statt.

„Leiharbeit drängendes Thema der Zeit“

Wed, 10 Dec 2008 19:04:00 +0100

Antrag der Ingolstädter AfA der SPD dringende Lösung angemahnt

Antrag der AfA Ingolstadt an den Vorstand der Bayern SPD

Sat, 06 Dec 2008 20:27:00 +0100

Vorbemerkung: Der Anteil der Leiharbeitnehmer an allen Beschäftigten liegt in der Bundesrepublik bei 2,4 Prozent aller Beschäftigten. Dies erscheint auf den ersten Blick nicht übermäßig hoch- auch gemessen an anderen europäischen Nachbarländern. Zu Besorgnis Anlass gibt allerdings die Entwicklung der letzten Jahre: Mehr als ein Drittel der mittleren und größeren Betriebe in Deutschland hat in den vergangenen beiden Jahren Leiharbeiter beschäftigt. Laut Bundesagentur für Arbeit gab es 2007 rund 710.000 Leiharbeiter. Innerhalb von zehn Jahren hat sich diese Zahl beinahe vervierfacht. In Bayern ist die Zahl der Leiharbeitnehmer seit 2004 auf 127.054 (31.12.2007) gestiegen.

MdL Achim Werner wird Vorsitzender des Petitionsausschusses im Bayerischen Landtag

Thu, 27 Nov 2008 13:08:00 +0100

MdL Achim Werner wird im 16. Bayerischen Landtag den Petitionsausschuss als Vorsitzender leiten. Das steht fest, seitdem die zwölf Ausschussvorsitze im Landtag unter den fünf Fraktionen aufgeteilt sind. Die SPD erhält demnach neben dem Bildungsausschuss sowie dem Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen auch den Petitionsausschuss. Als Vorsitzender des Arbeitskreises "Eingaben und Beschwerden" der SPD-Landtagsfraktion ist Werner somit einziger Kandidatn, wenn am 4. Dezember mit der Konstituierung des Petitionsaussschusses auch dessen Vorsitzender gewählt wird. In den vergangenen fünf Jahren war der Ingolstädter Abgeordnete bereits stellvertretender Vorsitzender des Gremiums.
Werner versteht sich in seiner neuen Funktion als Bürgeranwalt, der gerne die größeren und kleineren Anliegen der Menschen aufgreift und versucht, im Sinne der Betroffenen eine Lösung herbeizuführen. Das gelingt nicht immer, ist aber zumindest in den allermeisten Fällen einen Versuch wert. Neben der Behandlung der Bürgereingaben als Tagesgeschäft strebt der designierte Vorsitzende des Petitionsausschusses eine Fortentwicklung des Petitionsrechts an. Es geht darum, das Angebot des Landtags noch niederschwelliger und einfacher zu machen. Dabei gilt es, insbesondere die Möglichkeiten des Internets zu nutzen.

Verkehrsproblematik Friedrichshofen

Sat, 22 Nov 2008 15:11:00 +0100

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Prüfungsantrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine umfassende Analyse der Verkehrsproblematik in Friedrichshofen zu erstellen und aufzuzeigen, wie die Probleme gelöst werden können. Dabei ist insbesondere auch darzulegen, ob eine Straßenführung von der Verbindungsstraße Gerolfing Friedrichshofener Kreisel westlich von Friedrichshofen zum Klinikum eine spürbare Entlastung bringen könnte.

Haushalt 2009 der Stadt Ingolstadt

Sat, 22 Nov 2008 15:09:00 +0100

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgende

Anträge zum Haushalt 2009:

1. Für die energetische Gebäudesanierung werden zusätzliche Mittel bereitgestellt.
a) Schule Auf der Schanz (Hst. 215000.940123) 1.000.000
b) Grundschule Unsernherrn (Hst. 211000.940182) 500.000

2. Einige wesentliche Vorschläge von MVV-Consulting zur Verbesserung des ÖPNV werden ab dem Fahrplan 2009/2010 umgesetzt. Dafür werden die Mittel des Verlustausgleichs an die Stadtwerke Ingolstadt (Hst. 817000.715200) um den Betrag von 100.000 aufgestockt.

3. Es wird eine neue Haushaltsstelle „Jugendzentrum Südwest“ geschaffen. Für 2009 werden im Haushalt 40.000 für Planungskosten bereitgestellt.

4. Es wird eine neue Haushaltstelle für eine „Multifunktionsarena“ im Stadtteil Nordost geschaffen. Hierfür sind in den Haushalt 2009 80.000 einzustellen.

5. Im Einzelplan 6 wird eine neue Haushaltsstelle „Ausbau des GVZ-Kreisels“ geschaffen. Der Ansatz hierfür beträgt 500.000 .

6. Beim Sportpark Ingolstadt werden im ersten Bauabschnitt statt der vorgesehenen zwei, vier Trainings- und Spielfelder errichtet (Jeweils ein Naturrasen- und ein Kunstrasenplatz zusätzlich). Dafür werden 2009 und 2010 bei Hst. 560000.950000 jeweils 500.000 zusätzlich bereitgestellt.

7. Im Einzelplan 2 wird für die Technikerschule eine neue Haushaltsstelle „Laborausstattungen“ geschaffen. Der Ansatz hierfür beträgt 150.000 .

8. Bei der Haushaltsstelle 615100. 940206 „Programm Soziale Stadt
Piusviertel“ sind Mittel für den Neubau des Stadtteilzentrums bereitzustellen.
Hierzu werden die Ansätze im Jahr 2009 und 2010 um jeweils 350.000 erhöht.