AfA Ingolstadt http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa 2008-11-27T13:08:00+02:00 WebsoziCMS

MdL Achim Werner wird im 16. Bayerischen Landtag den Petitionsausschuss als Vorsitzender leiten. Das steht fest, seitdem die zwölf Ausschussvorsitze im Landtag unter den fünf Fraktionen aufgeteilt sind. Die SPD erhält demnach neben dem Bildungsausschuss sowie dem Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen auch den Petitionsausschuss. Als Vorsitzender des Arbeitskreises "Eingaben und Beschwerden" der SPD-Landtagsfraktion ist Werner somit einziger Kandidatn, wenn am 4. Dezember mit der Konstituierung des Petitionsaussschusses auch dessen Vorsitzender gewählt wird. In den vergangenen fünf Jahren war der Ingolstädter Abgeordnete bereits stellvertretender Vorsitzender des Gremiums. Werner versteht sich in seiner neuen Funktion als Bürgeranwalt, der gerne die größeren und kleineren Anliegen der Menschen aufgreift und versucht, im Sinne der Betroffenen eine Lösung herbeizuführen. Das gelingt nicht immer, ist aber zumindest in den allermeisten Fällen einen Versuch wert. Neben der Behandlung der Bürgereingaben als Tagesgeschäft strebt der designierte Vorsitzende des Petitionsausschusses eine Fortentwicklung des Petitionsrechts an. Es geht darum, das Angebot des Landtags noch niederschwelliger und einfacher zu machen. Dabei gilt es, insbesondere die Möglichkeiten des Internets zu nutzen.

2008-11-27T13:08:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13599

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden Prüfungsantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine umfassende Analyse der Verkehrsproblematik in Friedrichshofen zu erstellen und aufzuzeigen, wie die Probleme gelöst werden können. Dabei ist insbesondere auch darzulegen, ob eine Straßenführung von der Verbindungsstraße Gerolfing – Friedrichshofener Kreisel westlich von Friedrichshofen zum Klinikum eine spürbare Entlastung bringen könnte.

2008-11-22T15:11:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13532

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgende Anträge zum Haushalt 2009: 1. Für die energetische Gebäudesanierung werden zusätzliche Mittel bereitgestellt. a) Schule Auf der Schanz (Hst. 215000.940123) 1.000.000 € b) Grundschule Unsernherrn (Hst. 211000.940182) 500.000 € 2. Einige wesentliche Vorschläge von MVV-Consulting zur Verbesserung des ÖPNV werden ab dem Fahrplan 2009/2010 umgesetzt. Dafür werden die Mittel des Verlustausgleichs an die Stadtwerke Ingolstadt (Hst. 817000.715200) um den Betrag von 100.000 € aufgestockt. 3. Es wird eine neue Haushaltsstelle „Jugendzentrum Südwest“ geschaffen. Für 2009 werden im Haushalt 40.000 € für Planungskosten bereitgestellt. 4. Es wird eine neue Haushaltstelle für eine „Multifunktionsarena“ im Stadtteil Nordost geschaffen. Hierfür sind in den Haushalt 2009 80.000 € einzustellen. 5. Im Einzelplan 6 wird eine neue Haushaltsstelle „Ausbau des GVZ-Kreisels“ geschaffen. Der Ansatz hierfür beträgt 500.000 €. 6. Beim Sportpark Ingolstadt werden im ersten Bauabschnitt statt der vorgesehenen zwei, vier Trainings- und Spielfelder errichtet (Jeweils ein Naturrasen- und ein Kunstrasenplatz zusätzlich). Dafür werden 2009 und 2010 bei Hst. 560000.950000 jeweils 500.000 € zusätzlich bereitgestellt. 7. Im Einzelplan 2 wird für die Technikerschule eine neue Haushaltsstelle „Laborausstattungen“ geschaffen. Der Ansatz hierfür beträgt 150.000 €. 8. Bei der Haushaltsstelle 615100. 940206 „Programm Soziale Stadt Piusviertel“ sind Mittel für den Neubau des Stadtteilzentrums bereitzustellen. Hierzu werden die Ansätze im Jahr 2009 und 2010 um jeweils 350.000 € erhöht.

2008-11-22T15:09:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13531

MdL Achim Werner wird in der neuen Legislaturperiode des Landtags den Arbeitskreis „Eingaben und Beschwerden“ der SPD-Landtagsfraktion führen. Die Abgeordneten der SPD wählten ihn einstimmig in dieses Amt, das er auch im 15. Bayerischen Landtag inne hatte. Dem Arbeitskreis gehören die sozialdemokratischen Mitglieder des Petitionsausschusses an. Ob Werner auch eine Führungsposition im Petitionsausschuss des Landtags erhält, entscheidet sich spätestens am 10. Dezember, wenn der Ausschuss konstituiert wird. Bis dahin muss geklärt werden, welche Ausschussvorsitze bzw. Stellvertreter den fünf Fraktionen jeweils zustehen. Sollte eine der beiden Positionen im Petitionsausschuss an die SPD fallen, wird sie von Werner besetzt.

2008-11-21T10:42:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13515

Der Einladung zum sozialpolitischen Buß- und Bettag der Ingolstädter Arbeitnehmerorganisationen unter dem Motto „Unternehmensethik: der Gewinn ist nicht das alleinige Maß“ folgten rund 100 Teilnehmer, darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Ingolstädter Parteien und Verbände. Unter Moderation von Birgit Harprath, Moderatorin und Redakteurin des Bayerischen Rundfunks, diskutierten dazu der Audi-Personalvorstand Dr. Werner Widuckel und der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Ingolstadt Dieter Seehofer mit Martin Becher, Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der evangelisch-lutherischen Kirche in Bayern und Hannes Kreller, Sozialexperte der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands.

2008-11-20T17:50:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13539

Ich frage die Bayerische Staatsregierung: Ist die neue Staatsregierung bereit, das bisherige Angebot einer finanziellen Förderung der Absiedlung für die Hochwasseropfer im Burgheimer Ortsteil Moos nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls verbesserte Konditionen anzubieten, dabei insbesondere die Bereitstellung einer Teilfläche des staatlichen Versuchsgutes in Straß - zu für die Gemeinde und die betroffenen Bürger annehmbaren Konditionen - zum Zweck der möglichst geschlossenen Absiedlung des gesamten Ortsteils in die Nachbarortschaft in Erwägung zu ziehen?

2008-11-17T17:23:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13442

Wie vor der Landtagswahl angekündigt galt die erste Aktivität von MdL Achim Werner im neuen Landtag dem Hochwasserdorf Moos. In einer Anfrage an die Staatsregierung wollte der Abgeordnete wissen, ob das neue Kabinett bereit ist, die Frage der Absiedlung der Ortschaft neu zu prüfen und dabei insbesondere die modellhafte gemeinschaftliche Ansiedlung auf einer Fläche des staatlichen Versuchsguts in Straße in die Überlegungen mit einzubeziehen.

2008-11-17T17:18:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13441

Der aktuelle Konflikt in der Metallindustrie wirft die Frage auf, ob das Kapital nichts aus der Finanzkrise gelernt hat. Auf der einen Seite fordert der VDA zinsgünstige Kredite der Staatsbank KfW um den Autoabsatz anzukurbeln, auf der anderen Seite bietet der Arbeitgeberverband eine Reallohnsenkung an. Man könnte vermuten, dass sich beide Verbände genau abgestimmt haben.

2008-11-02T20:02:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13246

Die AfA Ingolstadt unterstützt die Bundestagskandidatur von Dr. Ursula Engelen-Kefer für den Bundeswahlkreis 218 Ingolstadt, Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen. Wir sehen darin einen wichtigen Schritt des „Zugehens“ der SPD auf die Gewerkschaften, Betriebsräte, Vertrauensleute und Arbeitnehmer.

2008-10-31T20:02:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13220

Die SPD-Stadtratsfraktion hat auf Anregung von MdL Achim Werner einen Bericht im Stadtrat gefordert, in dem die Auswirkungen der Krise bei der Bayerischen Landesbank auf die Sparkasse Ingolstadt und die Stadt dargestellt werden.

2008-10-22T10:37:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/ingolstadt/ingafa/index.php?nr=13074