Herzliche Einladung

Die SPD Ingolstadt veranstaltet einen Themenabend zum Thema Bildung. Mit dabei sind Martin Güll, MdL und Dr. Ernst Rösner, Uni Dortmund sowie Dr. Werner Widuckel, AUDI AG.

Diskutieren Sie mit uns am Mittwoch, 2010-06-16, um 19:30 Uhr im Gewerkschaftshaus Ingolstadt!

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Veröffentlicht am 07.06.2010

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Die Bundestagsfraktion der SPD lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Gesundheitskonferenz in die VHS in Ingolstadt ein.

Die Konferenz findet am Samstag, 12. Juni 2010, im Rudolf-Koller-Saal der Volkshochschule in Ingolstadt, Hallstraße 5, statt. Beginn ist um 10:00 Uhr. Eine Einladung finden Sie hier.

Wir feuen uns schon auf viele engagierte Diskussionen!

Ihre SPD Ingolstadt

Veröffentlicht am 04.06.2010

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Überarbeitung für das Studentenwohnheim an der Friedhofstraße ist in den zuständigen Stadtratsgremien zu behandeln.

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Veröffentlicht am 28.04.2010

Die neusten Studien zur Strompreisentwicklung machen eines offenkundig: Seit 10 Jahren steigen die Endverbraucherpreise unaufhörlich, obwohl der Einkaufspreis für die Stromkonzerne an der Leipziger Strombörse um bis zu 40 Prozent in der Vergangenheit geringer ausfiel. SPD-Bundestagsabgeordneter Schurer macht deutlich: Die vier großen Stromanbieter kassieren seit Jahren zu viel Geld von ihren Kunden ab und verhindern aufgrund ihrer Marktmacht einen wirklichen Wettbewerb auf dem Strommarkt.

Offenkundig werden die großen Stromkonzerne in 2010 über 1 Mrd. Euro mehr von den Endverbrauchern ohne jegliche betriebswirtschaftliche Grundlage einkassieren, obwohl der Strompreis hätte reduziert werden müssen.

Schurer begrüße deshalb, dass der Deutsche Bundestag, namentlich der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ab September dieses Jahres eine Überprüfung der bisher umgesetzten Strompreiserhöhungen durchführen wird. Schurer weiter: „Ich bin mir sicher, dass das Untersuchungsergebnis die mangelnde Transparenz bei der Preisgestaltung aufdeckt und diesem einen Riegel vorschiebt.“

Schurer forderte weiter: „Die großen Energiekonzerne müssen dann auf jeden Fall vom Gesetzgeber dazu gezwungen werden, die nicht gerechtfertigten Strompreiserhöhungen an den Endverbraucher zurückzuerstatten.“

Um den aktuellen Ankündigungen, die Preise erneut zu erhöhen, effektiv entgegenzutreten, rät Schurer den Stromkunden einen Anbieterwechsel in Betracht zu ziehen. „Bisher wechseln lediglich 5% der Kunden ihren Anbieter. Würde diese Zahl steigen, müssten die großen Anbieter automatisch ihre Preispolitik anpassen“, so der SPD-Politiker.

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Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 03.09.2010

Das noch von der Großen Koalition beschlossene Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“ sorgt in Stadt und Landkreis Rosenheim für eine wachsende Zahl von Krippenplätzen. Wie die Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf (SPD) berichtet, wurden aus dem Programm bereits rund 5,2 Mio. Euro an Bundesmitteln für neue Kleinkinderbetreuungsmöglichkeiten in Stadt und Landkreis Rosenheim bewilligt. Aktuell wird so die Schaffung von 442 neuen Plätzen für Kinder unter drei Jahren in Stadt und Landkreis Rosenheim vom Bund unterstützt. Der Freistaat hat sich laut Graf bisher mit der Bewilligung von rund 360.000 Euro an Landesmitteln beteiligt, hinzu komme ein kommunaler Anteil. „Es gibt in ganz Bayern weiter einen großen Nachholbedarf“, mahnt die SPD-Bundestagsabgeordnete. „Wir brauchen zudem gebührenfreie Infrastruktur für Familien. Kindergarten- und Krippengebühren sind familienfeindlich. Der von uns bereits durchgesetzte Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag muss als ganztägiger Rechtsanspruch ausgestaltet werden“, fordert Graf. Mit einem „Bildungssolidarbeitrag“ von sehr hohen Einkommen könne der Spielraum für die notwendigen Investitionen in die frühkindliche Bildung geschaffen werden. Dies wolle die SPD auf ihrem kommenden Bundesparteitag beschließen. Auch der Freistaat muss nach Ansicht von Graf familienfreundlicher werden. „Im SPD-regierten Rheinland-Pfalz ist Kinderbetreuung ab 2 Jahren gebührenfrei, bei uns in Bayern werden die Familien dagegen stärker denn je zur Kasse gebeten. Bayern darf nicht zum Schlusslicht in Sachen Familienfreundlichkeit werden“, warnt Graf.

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Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 01.09.2010

Die Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf (SPD) kritisiert die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. „Selbst der zuständige Umweltminister musste jetzt eingestehen, dass eine Laufzeitverlängerung weder zu deutlich günstigeren Strompreisen führt, noch zur Erreichung der Klimaziele notwendig ist. Die einzige Folge wären neue Milliardengewinne für die Stromriesen“, so Graf. Eine Laufzeitverlängerung wäre daher nach Ansicht der Abgeordneten reine Klientelpolitik zugunsten der Betreiber. Die Atomkraft sei keine „Brückentechnologie“ sondern eine „Brücke ins Nichts“. Die Endlagerung der strahlenden Abfälle sei weiter völlig ungeklärt. Allein vor diesem Hintergrund könne nicht einfach eine Entscheidung für noch mehr Atommüll getroffen werden. Sie freue sich daher, dass zahlreiche SPD-geführte Länder bereits eine Klage gegen eine Laufzeitverlängerung angekündigt haben, sollte die Bundesregierung versuchen, den Bundesrat bei der Entscheidung zu umgehen. „Die Energiepolitik der neuen Bundesregierung ist eine Katastrophe für die Verbraucher und ein Fest für die Atomlobby. Nicht ohne Grund war eine der ersten Amtshandlungen von Schwarz-Gelb der Kahlschlag bei der Förderung von Erneuerbarer Energie. Da hilft kein Feinschliff mehr, diesen Kurs wollen wir stoppen. Notfalls auch mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichtes“, so Graf.

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Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 01.09.2010

Marina Batz (18) aus Köschin ist die Barthelmarktkönigin 2010. Einer der ersten Gratulanten war MdL Achim Werner, der mit einem Blumenstrauß zum Gratulieren auf die Bühne des Stiftlzeltes kam. Die jiunge Dame hatte sich gegen elf hübschen Konkurrentinnen durchgesetzt und repräsentiert in den kommenden zwölf Monaten den Barthelmarkt und die Gemeinde Manching mit ihrem Ortsteil Oberstimm.

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Veröffentlicht von Hans-Joachim Werner am 01.09.2010

„DONAUKURIER am 28. Juli, Seite 4: „Arbeiten für fünf Euro brutto“, Seite 5: „Keine Lust auf Kinder“.
Während auf Seite 4 das Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen unter anderem feststellt, dass die Gesamtzahl der Niedriglohnbeschäftigten im Zeitraum 1998 bis 2008 um insgesamt 2,3 Millionen auf 6,55 Millionen gestiegen ist, verkündet auf Seite 5 das europäische Statistikamt Eurostat, dass die Geburtenrate in Deutschland 2009 doppelt so stark gesunken sei, wie im Schnitt der EU.

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Veröffentlicht von AfA Ingolstadt am 05.08.2010

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