Mit Margit Wild hat eine erfahrene Regensburger Kommunalpolitikerin den Einzug in den bayerischen Landtag geschafft. Die Wahl kam für die neue Abgeordnete und die SPD in der Oberpfalz nicht überraschend, hatte die Regensburger SPD doch bereits im Kommunalwahlkampf gezeigt, welches Potential in ihr steckt.
„Allerdings“, so Margit Wild „haben wir als Sozialdemokraten das angestrebte Wahlziel nicht erreicht.“

„Dein Wahlergebnis zeigt, dass du über einen starken Rückhalt in der Region verfügst“ gratulierte Vorsitzender Josef Flierl bei einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion dem Kümmersbrucker Bürgermeister Richard Gaßner zur Wiederwahl in den Bezirkstag. Gaßner habe in diesem Gremium als Fraktionssprecher hervorragende Sacharbeit geleistet.
Dies sei ihm, so Flierl, mit dem bestem Stimmergebnis in der Oberpfalz, „bayernweit dem zweitbesten,“ und in Kümmersbruck mit knapp 60 Prozent der Erstimmen honoriert worden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget sieht die CSU angesichts ihrer Führungskrise derzeit nicht in der Lage, eine neue Regierung für Bayern zu bilden: „Die Landtagswahl war ein Erdbeben für Bayern, das einen Neuanfang möglich macht. Die CSU ist von der Rolle und nicht in der Lage, eine Regierung zu bilden", so Maget bei einem Pressebriefing in München.
Der "Spiegel" sieht bei der CSU gar "klare Anzeichen politischer Demenz".

Reinhold Strobl hat es geschafft. Nach Auswertung der Wahlergebnisse in den oberpfälzer Stimmbezirken steht fest, daß der Abgeordnete aus dem Unterbezirk Amberg auch im neuen neuen bayerischen Landtag vertreten sein wird.

Reinhold Strobl zeigte sich nach der zeitweiligen Zitterpartie um die Mandatsanzahl hocherfreut über das Erreichen des persönlichen Ziels und bedankte sich in einem Rundschreiben bei allen, "die mich und unsere Partei insgesamt bei dieser Wahl unterstützt haben. Viele von Euch haben plakatiert, Flyer ausgetragen oder anderweitig zu dem Erfolg in unserer Region beigetragen", so Strobl.

Die SPD wird auch im neuen bayerischen Landtag mit vier Abgeordneten vertreten sein. Das steht nach der Auswertung der Wahlergebnisse in den oberpfälzer Stimmbezirken fest.
Es sind dies Franz Schindler (Schwandorf), Annette Karl (Weiden), Reinhold Strobl (Amberg) und Margit Wild (Regensburg).

Auch im neugewählten Bezirkstag der Oberpfalz ist die SPD wieder mit vier Mandaten vertreten. Dem Gremium werden Bürgermeister Richard Gaßner (Kümmersbruck), Norbert Hartl (Regensburg), Landrat Volker Liedtke (Schwandorf) und Brigitte Scharf (Erbendorf) angehören.

"Die CSU betreibt ein falsches Spiel im Umgang mit Gentechnik. Während der bayerische Europaminister Markus Söder sich in Brüssel angeblich für gentechnikfreie Regionen stark machen will, verweigert seine Partei in Berlin jeden ernsthaften Schritt in diese Richtung", erklärt die agrarpolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marianne Schieder. Bereits im Juni hat die SPD-Fraktion einen Antrag vorgelegt, um das derzeit geltende Recht für Gentechnik auf EU-Ebene zu novellieren. Darin ist unter anderem Vorgesehen, dass zukünftig rechtsverbindliche gentechnikfreie Zonen eingerichtet werden können. Bisher konnten die CDU/CSU nicht davon überzeugt werden, diesen Antrag als Regierungsfraktion in den Bundestag einzubringen, auch nicht einzelne Teile daraus.

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Ökologie und Wirtschaftsförderung wird die weitere Entwicklung und das beabsichtigte Vorgehen der Verwaltung bei der Neugestaltung des Holzmarktes –auch im Hinblick auf den zeitlichen Ablauf- dargestellt.

die SPD-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

In der nächsten Sitzung des Kultur- und Schulausschusses wird ein Zwischenbericht über den Stand des Bauvorhabens beim Zweckverbandsgymnasium Gaimersheim gegeben.