Allgemein Gerechtigkeit und Bildung

Die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin hat massive Investitionen in das Bildungswesen und einen neuen Bildungsbegriff gefordert. Schulen und Hochschulen müssten selbst über die Verwendung von zusätzlichem Geld bestimmen können und Bildung dürfe sich nicht an unmittelbarer ökonomischer Verwertbarkeit orientieren, sagte Schwan am Sonntag auf einer Veranstaltung der FES in Halle (Saale).

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 08.12.2008

 

Landespolitik DGB Kommentar zum Mindestlohn

Aufbruch wagen!
Es kam nicht wirklich überraschend, das Bayerische Innenministerium hat den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Mindestlohn jetzt“ abgelehnt. Nun ist es also „gerichtsmassig“; das Verfassungsgericht hat drei Monate Zeit, die Rechtmäßigkeit zu prüfen. Flankiert war die Anrufung des Verfassungsgerichtshofes von den üblichen politischen Fouls gegen den
Mindestlohn. Kaum im Amt, schlug der neue bayerische Wirtschaftsminister Zeil (FDP) zu und verkündete, „Mindestlöhne provozieren Arbeitslosigkeit“.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 14.11.2008

 

Bildung & Kultur Studiengebühren: Schavan gibt Studie endlich frei und ignoriert weiter deren Ergebnisse

Zur verspäteten Veröffentlichung der HIS-Studie zur Wirkung von Studiengebühren erklärt die SPD Unterbezirksvorsitzende Karin Pranghofer:
Unabhängig von der politischen Bewertung von Studiengebühren war das Zurückhalten der Studie durch Bundesministerin Annette Schavan alles andere als sachdienlich. Nicht nur, dass in der Diskussion der Ergebnisse alle Interessierten sich lediglich auf Pressemeldungen beziehen konnten anstelle von fundierten empirischen Daten. Den wissensbasierten Diskurs, zu dem die Frau Ministerin ja ständig auffordert, hat sie selbst erheblich erschwert - und das auch noch politisch motiviert, weil die Ergebnisse ihr nicht passen. Hinzu kam, dass die Ergebnisse in die Beratungen zum Bildungsgipfel nicht einfließen konnten.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 03.11.2008

 

Allgemein Wenn die Börsenkurse fallen

Wenn die Börsenkurse fallen,
regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf:
Ihr Rezept heißt Leerverkauf.

Keck verhökern diese Knaben
Dinge, die sie gar nicht haben,
treten selbst den Absturz los,
den sie brauchen - echt famos!

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 31.10.2008

 

Bildung & Kultur Ergebnisse des Nationalen Bildungsgipfels: Nur die SPD steht für einen Aufbruch in die „Bildungsrepublik“

Angela Merkels groß angekündigter Bildungsgipfel ist mehr oder weniger als Werbeschau geendet. Statt konkreter Zusagen und Absprachen gab’s vor allem viele Bilder der Kanzlerin. So wurde aus dem „Bildungsgipfel“ ein „Bildergipfel“. Angela Merkel hätte nach ihrer „Bildungsreise“ quer durch die Republik eigentlich wissen müssen, dass vage Versprechungen nicht ausreichen, einen wirklichen Quantensprung für bessere Bildung in unserem Land zu erreichen. Gute Bildung gibt es nicht zum Nulltarif. Deshalb ist es gut, dass nun auch die Union unser Ziel unterstützt, 7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und 3 Prozent in Forschung zu investieren.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 24.10.2008

 

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08.01.2009 20:25 Relaunch von spd.de
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am heutigen Donnerstag, 13:00 Uhr ihren Internetauftritt www.spd.de in modernisierter Form neu gestartet.

07.01.2009 21:17 Gewalt führt nicht zu Frieden
Wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die EU fordert daher auch die SPD-Bundestagsfraktion: Die Konsequenz aus heutiger Sicht kann nur lauten: Sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen, humanitäre Hilfe für die Bevölkerung und intensive Bemühungen um tragfähige Verhandlungslösungen.

07.01.2009 21:14 Qualifizierung statt Arbeitslosigkeit
Wichtig ist, dass jetzt alle Möglichkeiten genutzt werden, um qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unternehmen und Betrieben zu halten und weiter zu qualifizieren. Unternehmen, die angesichts der unsicheren Entwicklung Ausgaben für Personalentwicklung und Qualifizierungsmaßnahmen reduzieren, sparen an der falschen Stelle.

03.01.2009 17:11 WebSozi-Seite des Monats 1.2009
Eine so informative, logisch aufgebaute und - ja man kann sagen – liebevoll gestaltete Politikerseite findet man wirklich selten. Die parlamentarische, politische und Wahlkreisarbeit von Carina Gödecke wird detailreich und mit vielen weiterführenden Links umfassend vorgestellt.

31.12.2008 14:13 Letzte Anläufe zur Abschaffung der Erbschaftsteuer gescheitert
Bis zu aller letzt haben konservative und wirtschaftsliberale Kreise, die in den vergangenen Monaten gezielt auf die völlige Abschaffung der Erbschaftsteuer hin gearbeitet hatten, Unsicherheit verbreitet.

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