SPD KV Aschaffenburg Stadt

Scheinheiligkeit von Norbert Geis, MdB zur Bundespräsidentenwahl

Fri, 06 Jun 2008 10:25:00 +0200

Zitat Geis: "Die Wahl ist aber frei und geheim und man kann der NPD nicht vorschreiben, wenn sie wählt."

"Da kritisieren sie die Nominierung einer fähigen Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, wie Gesine Schwan, die auch von den Linken Stimmen erhalten könnte. Selbst schließen sie aber nicht aus, den Bundespräsidenten Horst Köhler sogar mit den NPD Stimmen wählen zu lassen." zeigt sich die SPD Unterbezirksvorsitzende Karin Pranghofer, MdL entsetzt.

Pendlerpauschale

Mon, 19 May 2008 16:57:00 +0200

Wer die öffentliche Debatte der letzten Tage verfolgt, muss meinen, er sei im falschen Film. Die CSU als Totengräber der Pendlerpauschale spielt nun den Retter, der sie wieder zum Leben erwecken will. Die Fakten sprechen eine andere Sprache:

Es waren CDU und CSU, die im Jahr 2005 mit der Forderung nach der Kürzung der Pendlerpauschale in die Bundestagswahl und die Koalitionsverhandlungen gezogen sind. Kirchhoff wollte sie sogar ganz abschaffen. Die SPD hat sich gegen die Kürzung ausgesprochen.

SPD-Erfolg: Mindestlohn für weitere 1,5 Millionen!

Fri, 04 Apr 2008 12:24:00 +0200

Weitere 1,5 Millionen Beschäftigte sollen künftig Anspruch auf einen existenzsichernden Mindestlohn haben. Dies ist das Ergebnis der ersten Runde zur Ausdehnung des Arbeitnehmerentsendegesetzes. Acht Branchen hatten zum Stichtag 31. März 2008 die Aufnahme in das Entsendegesetz und damit die Einführung von Mindestlöhnen beantragt. Für die SPD ist dies ein weiterer wichtiger Schritt hin zu flächendeckenden Mindestlöhnen in Deutschland...

Arbeitskreis Hohn & Spott der SPD-Landtagsfraktion

Fri, 28 Mar 2008 12:27:00 +0100

Politik muss keine Bierernste Sache sein. Manchmal ist sie überhaupt nur mit viel Humor zu ertragen, vor allem, wenn wie in Bayern eine und dieselbe Partei seit einem halben Jahrhundert tun und lassen kann, was sie will. Die SPD-Landtagsfraktion gibt darauf wieder einmal die richtige Antwort: Sie hat ein eigenes Abgeordneten-Kabarett gegründet, das ein durch und durch schräges, witziges Programm aufführt...

Bildungsreform jetzt! Statt Ankündigungspolitik

Fri, 28 Mar 2008 12:20:00 +0100

Seit der Kommunalwahl im März 2008 soll in der bayerischen Bildungspolitik alles besser werden. Der Beobachter fragt sich: Wieso eigentlich? Den Wähler und Wählerinnen wurde jahrelang erklärt, dass Bayern die beste Bildungspolitik macht und in der ganzen Welt bildungspolitisch Spitze ist - besser geht’s ja gar nicht!

Das war allerdings vor der Kommunalwahl im März 2008...

SPD setzt längeres Arbeitslosengeld I durch.

Mon, 04 Feb 2008 13:04:00 +0100

Der Bundestag hat am 25. Januar beschlossen,das Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose länger zu zahlen. Damit steht endgültig fest, dass diese bis zu 24 Monate Arbeitslosengeld erhalten sechs Monate länger als bisher. Die neue Regelung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2008 in Kraft. Nach dem Willen der SPD wäre die neue Regelung längst gültig, aber die CDU hatte einen schnelleren Beschluss noch im alten Jahr blockiert...

Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten

Mon, 04 Feb 2008 12:42:00 +0100

Die SPD steht solidarisch an der Seite der NOKIA-Beschäftigten in Bochum, die in beeindruckender Weise für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen. Das Bochumer NOKIA-Werk ist hochrentabel und produktiv, die Belegschaft ist hochmotiviert und qualifiziert. Es sind die Beschäftigten, die maßgeblich die Rekordgewinne des Konzerns erarbeiten. Die Entscheidung des Konzernvorstands, das Werk zu schließen, ist skandalös und verantwortungslos, denn 15% Rendite sind dem NOKIA-Vorstand offensichtlich nicht genug. Diese Geschäftspolitik nimmt die materielle Not von tausenden Beschäftigten und ihren Familien bewusst in Kauf...

Mindestlohn für Briefzusteller - Fairer Wettbewerb statt Lohndumping!

Mon, 10 Dec 2007 14:38:00 +0100

Millionen Bürgerinnen und Bürger arbeiten in unserem Land für Armutslöhne. Deshalb sind immer mehr Menschen, obwohl sie Vollzeit arbeiten, auf zusätzliches Arbeitslosengeld II angewiesen. Die SPD fordert deshalb flächendeckende Mindestlöhne, die existernzsichernd sind. Mindestlöhne wollen wir tariflich über das Arbeitnehmerentsendegesetz durchsetzen, für Branchen in denen dies nicht möglich ist, wollen wir einen gesetzlichen Mindestlohn als untere Haltelinie...

Gute Nachricht für junge Menschen: BAföG wird deutlich erhöht

Mon, 19 Nov 2007 12:14:00 +0100

Zum Wintersemester 2008/09 steigt das BAföG um 10%, die Freibeträge werden um 8 % erhöht. Dies ist ein großer Erfolg für mehr Chancengleichheit in der Bildung. Denn nur ein starkes BAföG eröffnet jungen Menschen aus einkommensschwachen Familien den Weg ins Studium. Die SPD hat diese deutliche BAFöG-Anhebung gegen starke Widerstände aus CDU/CSU durchgesetzt...

Georg-von-Vollmar Akademie Jahresprogramm 2008

Mon, 19 Nov 2007 12:01:00 +0100

Das neue Jahresprogramm der Georg-von-Vollmar-Akademie kostenlos zum Postversand und Abruf im Internet bereit.

Es steht unter dem Motto: „Demokratie braucht Bildung“ und im Zeichen des 60. Jahrestags der Akademie seit der Gründung 1948 durch den damaligen bayerischen SPD-Landesvorsitzenden Waldemar von Knoeringen.

Die für alle Zielgruppen offenen Seminare im Schloss Aspenstein bleiben ein Bil-dungsangebot für eine keineswegs selbstverständliche Demokratie...

Mehr Informationen zu allen Terminen und zur Akademie in Kochel am See