SPD Heigenbrücken/Jakobsthal http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr 2008-12-08T14:24:00+02:00 WebsoziCMS

Die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin hat massive Investitionen in das Bildungswesen und einen neuen Bildungsbegriff gefordert. Schulen und Hochschulen müssten selbst über die Verwendung von zusätzlichem Geld bestimmen können und Bildung dürfe sich nicht an unmittelbarer ökonomischer Verwertbarkeit orientieren, sagte Schwan am Sonntag auf einer Veranstaltung der FES in Halle (Saale).

2008-12-08T14:24:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=13795

Aufbruch wagen! Es kam nicht wirklich überraschend, das Bayerische Innenministerium hat den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Mindestlohn jetzt“ abgelehnt. Nun ist es also „gerichtsmassig“; das Verfassungsgericht hat drei Monate Zeit, die Rechtmäßigkeit zu prüfen. Flankiert war die Anrufung des Verfassungsgerichtshofes von den üblichen politischen Fouls gegen den Mindestlohn. Kaum im Amt, schlug der neue bayerische Wirtschaftsminister Zeil (FDP) zu und verkündete, „Mindestlöhne provozieren Arbeitslosigkeit“.

2008-11-14T11:53:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=13383

Zur verspäteten Veröffentlichung der HIS-Studie zur Wirkung von Studiengebühren erklärt die SPD Unterbezirksvorsitzende Karin Pranghofer: Unabhängig von der politischen Bewertung von Studiengebühren war das Zurückhalten der Studie durch Bundesministerin Annette Schavan alles andere als sachdienlich. Nicht nur, dass in der Diskussion der Ergebnisse alle Interessierten sich lediglich auf Pressemeldungen beziehen konnten anstelle von fundierten empirischen Daten. Den wissensbasierten Diskurs, zu dem die Frau Ministerin ja ständig auffordert, hat sie selbst erheblich erschwert - und das auch noch politisch motiviert, weil die Ergebnisse ihr nicht passen. Hinzu kam, dass die Ergebnisse in die Beratungen zum Bildungsgipfel nicht einfließen konnten.

2008-11-03T10:13:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=13235

Wenn die Börsenkurse fallen, regt sich Kummer fast bei allen, aber manche blühen auf: Ihr Rezept heißt Leerverkauf. Keck verhökern diese Knaben Dinge, die sie gar nicht haben, treten selbst den Absturz los, den sie brauchen - echt famos!

2008-10-31T12:47:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=13213

Angela Merkels groß angekündigter Bildungsgipfel ist mehr oder weniger als Werbeschau geendet. Statt konkreter Zusagen und Absprachen gab’s vor allem viele Bilder der Kanzlerin. So wurde aus dem „Bildungsgipfel“ ein „Bildergipfel“. Angela Merkel hätte nach ihrer „Bildungsreise“ quer durch die Republik eigentlich wissen müssen, dass vage Versprechungen nicht ausreichen, einen wirklichen Quantensprung für bessere Bildung in unserem Land zu erreichen. Gute Bildung gibt es nicht zum Nulltarif. Deshalb ist es gut, dass nun auch die Union unser Ziel unterstützt, 7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und 3 Prozent in Forschung zu investieren.

2008-10-24T11:41:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=13097

10 SPD-ler nutzten das freundliche Herbstwetter und marschierten um 16.00 Uhr gemütlich Richtung Jakobsthal. Auf Höhe des Schwimmbades wurde der erste Stopp eingelegt. Von der Straße aus konnten wir uns über den Stand der Bauarbeiten am Naturschwimmbad informieren. Nach kurzer Pause nahmen wir den weiteren Weg in Angriff. Am Lohrbach entlang überquerten wir die Straße nach Heinrichsthal. Über die Mühle gelangten wir gegen 17:20 Uhr im Gasthaus „Zur Knöpphütte“ an. Hier wurden wir bereits von einigen „Fußkranken“ erwartet. Bei einem hervorragenden Essen wurden interessante Gespräche geführt. Michaela Schreiber überraschte uns mit einigen Stücken auf dem Dudelsack. Bürgermeister Werner Englert stellte bei einem Selbstversuch fest, dass dieses Instrument nicht so einfach zu beherrschen ist.

2008-10-20T15:17:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=13044

Die Zukunft der Besteuerung größerer Erbschaften in Deutschland ist ungewiss. In der Bund/Länder-Sitzung am 9. Oktober blockierte die CDU/CSU mit maßlosen Begünstigungsforderungen eine Verständigung der Koalition über letzte wichtige Details der Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer.

2008-10-17T11:34:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=13014

Die Krise auf den internationalen Finanzmärkten bedroht in Teilen der Welt Wohlstand und Arbeitsplätze. Darum ist schnelles und effektives Handeln der nationalen Regierungen ebenso erforderlich wie eine internationale Abstimmung. Die Bundesregierung und allen voran Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben sich zunächst darauf konzentriert, weitergehende Auswirkungen auf die Wirtschaft zu verhindern. Es geht darum, Vertrauen und Stabilität wieder herzustellen...

2008-10-13T11:31:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=12969

In der Gemeinderatssitzung am 24. September 2008 legte der erste Bürgermeister Werner Englert eine Stellungnahme der Polizei vor, die sich auf ein Schreiben des zweiten Bürgermeisters Gerhard Wenzel (CSU) und des dritten Bürgermeisters Dr. Joachim Fischer (FW) bezieht. Gerhard Wenzel und Dr. Joachim Fischer haben in ihrer Amtsfunktion als zweite und dritte Bürgermeister ein Schreiben an die Polizei verfasst und moniert, dass der Standort des Containers am Kletterwald ein Sicherheitsrisiko darstellt. Dieses Schreiben wurde weder mit dem ersten Bürgermeister noch mit dem Gemeinderat abgesprochen. Dies ist ein unglaublicher Vorgang. Vor kurzem haben sich sowohl die Herren Gemeinderäte der CSU als auch der FW über Bürgermeister Werner Englert beschwert, dass er an Behörden schreibt, ohne vorher den Gemeinderat zu informieren. Frei nach dem Motto Konrad Adenauers „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ haben die Herren der CSU und der FW nunmehr gehandelt. Wir meinen dazu: Es ist höchste Zeit, dass sich die Herren auf einen Grundkurs im Kommunalrecht begeben, damit sie die Möglichkeiten der Stellvertretung des ersten Bürgermeisters lernen.

2008-10-06T10:36:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=12878

Die CSU wurde bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen am 28. September 2008 ordentlich abgewatscht. Die Bayern haben gewählt und der CSU ein Debakel beschert. Ein Verlust von 17 Prozentpunkten auf nunmehr 43 % zeigt wie enttäuscht die Wähler von der selbstherrlichen CSU-Politik sind. Transrapid, eine Schulpolitik über die Köpfe der Eltern und Lehrer hinweg, beim Nichtrauchergesetz „Heute so und morgen so“, die Forderung der Rücknahme der von ihr selbst verantworten Kürzung der Pendlerpauschale usw., usw. Die CSU ging mit dem Slogan „Näher am Menschen“ in den Wahlkampf. Fazit: Nie war sie ferner von den Menschen als heute. Ihre treuesten Wähler liefen ihr scharenweise davon. Aussagen wie „Anständige Bayern wählen die CSU“ verprellen Wähler. Nun hat das Hauen und Stechen um die Posten begonnen. Nicht nur Parteichef Huber und dessen Generalsekretärin Haderthauer mussten ihre Sessel räumen, nein auch Ministerpräsident Beckstein fiel dem internen Machtkampf zum Opfer. Es zeigt uns, dass die CSU eine Partei wie jede andere Partei ist. Sie hat dem Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren. Um weiter Regieren zu können muss sie jetzt auf andere Parteien zugehen. Sie muss Kompromisse eingehen und auch einhalten. Dies ist sie nicht gewohnt. Ein geflügeltes Wort sagt: „Schaun mer mal“ Die SPD erzielte in Heigenbrücken-Jakobsthal ein Listenergebnis von 27,0 %. Dies ist ein Stimmenzuwachs von 3,4 Prozentpunkten gegenüber 2003. Unser Ergebnis liegt um 8,1 Prozentpunkten über dem Landesdurchschnitt . Dafür möchte sich der SPD-OV Heigenbrücken-Jakobsthal bei seinen Wählern recht herzlich bedanken. Wir sehen dies als Anerkennung unseres sachlich geführten Wahlkampfes.

2008-10-05T20:25:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bayern/aschaf/heigenbr/index.php?nr=12876