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Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD Wiesloch.

Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Wiesloch. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

Kreistagsfraktion 6,7 Millionen Euro für berufliches Schulzentrum in Weinheim.

Bis zum Jahre 2010 wird der Rhein-Neckar- Kreis in die Erweiterung der Helen-Keller- Schule am Berufsschulzentrum in Weinheim 6,7 MIO Euro investieren. Diesen Beschluss fasste der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung und stimmte in diesem Zusammenhang auch der vorgelegten Entwurfsplanung mit einer breiten Mehrheit zu.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 19.07.2008

Kreistagsfraktion Eckwerte zum Kreishaushalt 2009 beschlossen.

Mit dem Beschlussvorschlag die Kreisumlage ab dem Jahre 2009 um 2 Punkte auf dann 33,1 Punkte zu senken und damit die Städte und Gemeinden des Kreises um einen zweistelligen Millionenbetrag zu entlasten, ist die SPD-Kreistagsfraktion dem Grunde nach einverstanden. Wir erwarten jedoch von der Verwaltung, dass von dieser Seite alle Anstrengungen angestellt werden, im Oktober einen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 einzubringen, der die Marke 33,1 unterschreitet und eine 32 vor dem Komma hat. So Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, in seiner Stellungnahme zu den Eckwerten für den Kreishaushalt des kommenden Jahres.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 17.07.2008

Pressemitteilungen Ute Vogt forderte volle Pendlerpauschale

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat ihre Forderung nach der Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer bekräftigt.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 17.07.2008

Kreistagsfraktion Parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion ausgebremst.

Mit einer Mehrheit der Stimmen von SPD, FWV, GRÜNEN und FDP sowie einiger Stimmen aus der CDU-Fraktion hat der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises ein parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion bei der Einteilung der Kreistagswahlkreise verhindert. Mit einem Antrag wollte die CDU die Zahl der Wahlkreise im Bereich "Schwetzingen, Plankstadt, Oftersheim, Brühl, Ketsch und Eppelheim durch die Bildung kleinerer Wahlkreise erhöhen mit der Folge, dass die Zahl der Direktmandate für die jeweils stimmenstärkste Gruppe - in der Regel die CDU - angestiegen wäre.

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 16.07.2008

Europa Europa geht uns alle an – Europa-Parteitag der SPD

Vorurteile gibt es genug: „Was die in Brüssel oder Straßburg machen, geht am Bürger vorbei“, „Das sind doch nur Bürokraten“, „Hier wird geregelt, was nicht geregelt werden muss“. Nicht immer sind sie unbegründet. Aber gern vergessen wird, dass kein EU-Beschluss zustande kommt ohne Zustimmung der Mitgliedsländer. Hier haben bislang noch die Regierenden dieser Länder das Sagen. Aber es gibt das Europäische Parlament, das wie der Bundestag in Deutschland letztlich die gesetzgebende Gewalt in der Union bekommen soll. Noch ist es nicht soweit, aber der Weg dahin ist vorgezeichnet.

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Veröffentlicht von SPD Walldorf am 16.07.2008

Kreistagsfraktion Gratulation an Dr. Lars Castellucci.

Im Namen der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gratuliere ich Dr. Lars Castellucci, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu seinem herausragenden Ergebnis bei der Nominierung zum Kandidaten der SPD für den Bundestag im Wahlkreis 277 (Rhein-Neckar).

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Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 13.07.2008