Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu Sozialhilfeempfängern, warnte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Auftakt einer bundesweiten Unterschriftenkampagne.
NEIN zur Kopfpauschale!
Topartikel Ankündigungen Herzliche Einladung zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar 2010
Liebe Genossinnen und Genossen,
herzlich lade ich Euch ein zur
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar,
mit Gernot Erler, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,
am Samstag, den 27. März 2010 um 10.30 Uhr,
in 74889 Sinsheim, Kreuzgrundhalle Rohrbach (Bruchstraße).
Veröffentlicht am 10.03.2010
Ortsverein Jahreshauptversammlung der Neulußheimer Sozialdemokraten
„Einen entscheidenden Beitrag dazu, unserer SPD wieder zu altem Vertrauen zu verhelfen, kann jede Genossin und jeder Genosse vor Ort erbringen“. Mit einer kurzen Ansprache begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Jan Kritzer die Sozialdemokraten der Schickard-Gemeinde. Diese trafen sich zu ihrer Jahreshauptversammlung aktuell im renovierten Obergeschoss des „Alten Bahnhofs“. Neben Vorstandsberichten stand ein Bericht aus dem Gemeinderat auf der Tagesordnung, zudem galt es, neue Delegierte für den Kreisparteitag sowie für die Nominierungskonferenz im Landtagswahlkreis zu wählen.
Nach der Begrüßung erfolgte der Einstieg in die Tagesordnung mit dem Bericht des Vorstands. Bei über 30 Gelegenheiten war der Ortsverein in den zurückliegenden 12 Monaten in Neulußheim aktiv. Gemeinsam präsentierten die Vorstandsmitglieder Bilder und Inhalte der verschiedenen Mitwirkungen im Ort. Kinderferienspaß, Sankt Martin, Weihnachtsmarkt, Fasching und Ferienbetreuung wurden auch im letzten Jahr tatkräftig von den Sozialdemokraten unterstützt.
Über die Feste des Ortsvereins berichtete Vorstandsmitglied Walter Engelhardt. Erneut konnte man sowohl das Maifest am „Alten Bahnhof“ als auch ein Sommerfest in der Grillhütte ausrichten und sich bei beiden traditionellen Anlässen über regen Besuch und viel Sonnenschein freuen. Die Feste standen – wie das gesamte vergangene Jahr– ganz im Zeichen der wichtigen Wahlen. So vereinnahmte der Kommunalwahlkampf auch im Vorstandsbericht seinen gebührenden Platz. Kandidatenvorstellung, Radtour, Vorstellung des Wahlprogramms, Kindergartenbesuche und Infostände setzten einen wichtigen Grundstein für das erfolgreiche Abschneiden als stärkste kommunale Kraft im Ort.
Auch bei der Europawahl gab es mit dem Einzug des Mannheimers Peter Simon ins Europaparlament Anlass zur Freude. Ganz im Gegensatz zum Ausgang der Bundestagswahl - hier geriet die SPD auch in Neulußheim in den Sog des Bundestrends und muss bis zur Landtagswahl im nächsten Jahr weiterhin das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen. Dass man für diese Aufgabe vor Ort auch finanziell gut gerüstet ist, dokumentierte Kassenführerin Miriam Walkowiak in ihrem ausführlichen Bericht. Die Prüfer attestierten ihr eine einwandfreie und mustergültige Kassenführung, so dass ihrer Entlastung nichts im Wege stand.
Mit den Delegiertenwahlen folgten die letzten beiden formalen Tagesordnungspunkte. Zukünftig wird Neulußheim bei Kreisparteitagen von Jan Kritzer, Dennis Grauer und Miriam Walkowiak vertreten sein, Ersatzdelegierte sind Monika Molitor-Petersen und Heidi Roß. Die hiesige Delegation zur Nominierung des oder der Landtagskandidatin besteht aus Dagmar und Walter Engelhardt, Hanspeter Rausch, Jan Kritzer, Heidi Roß, Renate Hettwer und Günter Schöner.
Zum Abschluss der Hauptversammlung berichtete der Sprecher der Gemeinderatsfraktion Hanspeter Rausch über aktuelle Entwicklungen der Neulußheimer Kommunalpolitik. Hierbei sorgten die Themen „Interkommunales Gewerbegebiet“, „Einkaufsmarkt am Bahnhof“ und „Neubau eines Kindergartens“ für reichlich Diskussionsstoff. Dabei kam deutlich zum Ausdruck, dass auch von Seiten der Mitglieder das beharrliche Drängen und Bemühen der Gemeinderäte um nachhaltige Lösungen unterstützt wird.
Altgemeinderat Günter Schöner mahnte bei dieser Gelegenheit den weiterhin katastrophalen Zustand des Bahnhofs an. Hier habe sich seit der im Kommunalwahlkampf öffentlichkeitswirksam in Szene gesetzten CDU-Unterschriftenaktion zur Renovierung trotz vermeintlich guter Kontakte absolut nichts verändert. „Noch immer ist der Bahnhof ein Schandfleck für unsere Gemeinde“, war sich die Versammlung schließlich einig. Hier stimmte zum Ende des Abends lediglich die Ansiedlung des neuen Vollsortimentsupermarkts im Umfeld des Bahnhofs erfreulich, welche von den Mitgliedern einheitlich begrüßt wurde.
Veröffentlicht von SPD Neulussheim am 18.03.2010
Ortsverein Die Dusche zu Gast in Ilvesheim
Same procedure as every year: Seit über 20 Jahren gastiert die Dusche am Anfang des neuen Jahres in Ilvesheim mit ihrem jeweils neuen Programm
Veröffentlicht von SPD Ilvesheim am 17.03.2010
Ortsverein Jugendtreff in Reihen - wann und wo ?
Alte SPD-Forderung erneut auf dem Tisch!
Veröffentlicht von SPD Reihen am 17.03.2010
im Wahlkreis Gerhard Kleinböck MdL zu Gast im Dossenheimer Rathaus
Der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck (SPD) traf sich am Dienstag mit Dossenheims Bürgermeister Hans Lorenz zum Gespräch über Themen der Landes- und Kommunalpolitik. Begleitet wurde er von dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Alfred Hermann und dem Gemeinderat Carlo Bonifer (SPD).
Veröffentlicht von Gerhard Kleinböck MdL am 17.03.2010
Ankündigungen SPD vor Ort
Bürgergespräch im Hirschacker
Am Montag, 22.03, 19.00 Uhr kommt die SPD-Gemeinderatsfraktion in den "Hirschacker" und lädt ein zum Bürgergespräch im Rheintal, Marktplatz.Informiert und diskutiert werden Themen für die kommende Gemeinderatssitzung. SPD-Gemeinderäte und -Vorstandsmitglieder sind vor Ort und stehen für Fragen und Anregungen der Bürger zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD Schwetzingen am 16.03.2010
Kontra Jod-Tabletten für den Ernstfall gibt’s im Rathaus
Anfrage in der Gemeinderats-Sitzung
Veröffentlicht von SPD Oftersheim am 16.03.2010
Ortsverein Vorstandssitzung der SPD Oftersheim
Pünktlich um halb acht Uhr abends eröffnete der Ortvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die Vorstandssitzung der Oftersheimer Sozialdemokraten. Eine zwar nicht lang erscheinende, aber inhaltlich umfangreiche Tagesordnung galt es " abzuarbeiten", und der Vorsitzende persönlich begann mit dem Bericht zur Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz des Wahlkreises 40.
Veröffentlicht von SPD Oftersheim am 16.03.2010
Service SJD: Kinderfreizeit im Schwarzwald in den Osterferien
Der Stadtverband Mannheim der SJD - Die Falken bietet in diesem Jahr in den Osterferien eine Kinderfreizeit vom 1.-7. April unter dem Titel „Wissenswerkstatt“ an. Alle zwischen 7-13 Jahren sind eingeladen gemeinsam mit uns die Welt von gestern, heute und morgen zu entdecken.
Veröffentlicht am 15.03.2010
Veranstaltungen Lothar Binding bei der SPD Walldorf zur Finanzmarktkrise
Steuersenkungen sind doch etwas Gutes, denkt man beim ersten Hinhören. Wenn man nicht weiter nachdenkt, wählt man dann eine Partei, die solche Geschenke verspricht. Eine Reihe Walldorfer Bürgerinnen und Bürger dachte aber weiter nach und wollte mehr wissen. Sie folgte einer Einladung des SPD-Ortsvereins zu einem Vortrag des Finanzexperten der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding. Sie ahnten nicht, was ihnen in den folgenden zwei Stunden abverlangt wurde. Dafür wurde ihnen klar, dass die Finanzkrise unausweichlich war. Ihre Verursacher, verantwortungslose Banker, hatten so „innovative“ Produkte erfunden, dass sie diese selbst nicht mehr verstanden und auch nicht verstehen konnten. Verständlichkeit und Transparenz waren in der Bankenwelt offensichtlich verloren gegangen. Der Referent versuchte, komplizierte Begriffe aus der Bankenwelt verständlich darzustellen. Das gelang ihm in seinem spannenden Vortrag.
Veröffentlicht von SPD Walldorf am 14.03.2010
Ortsverein Möglichkeit der Wahl
Die Deutlichkeit des Wahlergebnisses vom 7. März war für die Bammentaler SPD ebenso überraschend wie die turbulenten Entwicklungen in der letzten Woche. Der Verzicht von Bürgermeister
Veröffentlicht von SPD Bammental am 14.03.2010
Gemeinderatsfraktion Haushaltsrede 2010
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
bei unseren Besprechungen zum Haushalt 2009 waren wir über die wirtschaftlichen Ereignisse im Herbst 2008 erschüttert. Ausgelöst durch die weltweit größte Finanzkrise seit 70 Jahren ist die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik 2009 um 5% gesunken, in Baden-Württemberg sogar um real 8%. Und damit kein Ende: Erst im Jahr 2013 soll das reale Bruttoinlandsprodukt das Niveau des Jahres 2008 erreichen. Schon 2009 war ein Minus von 1,3 Mio. € zu verzeichnen. Mit der für 2010 errechneten „negativen Zuführung“ des Vermögenshaushalts zum Verwaltungshaushalt in Höhe von 1,5 Mio. € hat der Gemeindehaushalt 2010 eine bedrohliche Schieflage erreicht. Die Rücklagen sind bis auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum verbraucht und zur Deckung ist ein Kredit von 250.000 € notwendig.
Veröffentlicht von SPD Dossenheim am 14.03.2010
Metropolregion Verbandsdirektor/in wird am 25. Juni 2010 gewählt
SPD-Regionalverbandsfraktion akzeptiert grundsätzlich Vorschlagsrecht der CDU-Fraktion
Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar akzeptiert das Vorschlagsrecht der CDU als größter Fraktion in der Verbandsversammlung für die Besetzung der Funktion des Verbandsdirektors und erkennt dieses Recht ausdrücklich an, so SPD-Fraktionschef Matthias Baaß (Viernheim) nach der jüngsten Sitzung der SPD-Fraktion am vergangenen Freitag in Mannheim.
Veröffentlicht von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar am 13.03.2010
Veranstaltungen Stammtisch in Altenbach
Liebe Altenbacher und andere Interessierte,
ein ereignisreiches Wochenende liegt hinter uns. Wie z.B. das vielfältige Angebote des Mathaisemarkts, und die bewundernswerte Kreativität der Festzugteilnehmer, die trotz Eiseskälte am Sonntagnachmittag gute Stimmung verbreiteten. Schriesheim rief, und viele, viele kamen!
Veröffentlicht von SPD Schriesheim am 12.03.2010
im Wahlkreis Landtagsausflug nach Stuttgart
Gerhard Kleinböck lud ein und 30 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, darunter die Hembsbacher Weinkönigin Maren I und die Weinprinzessin Miriam, folgten seinem Ruf in den Landtag.
Veröffentlicht von Gerhard Kleinböck MdL am 12.03.2010
Ankündigungen Aktions- und Menschenkette für den Atomausstieg
KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atom: Gemeinsam mit Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl. Reihen Sie sich in die Aktions- und Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ein. Für ein unübersehbares Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesregierung.
Veröffentlicht am 11.03.2010
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