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SPD Edingen-Neckarhausen

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD Edingen-Neckarhausen.
Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Edingen-Neckarhausen.
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Landespolitik Neue Umfrage: Rot-Grün neue politische Mehrheit in Baden-Württemberg

Fraktionschef Schmiedel: "Die Linke wird für eine Ablösung der Regierung im Land nicht gebraucht"

Vizefraktionschef Schmid: "Schwarz-Gelb wird weder in Berlin noch in Stuttgart von den Bürgern positiv beurteilt"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 27.07.2010

 

im Wahlkreis Gerhard Kleinböck MdL und Bürgermeister Roland Marsch im Gespräch über Belastung der Kommunen

Dieser Tage empfing der Bürgermeister von Edingen-Neckarhausen, Roland Marsch, den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck (SPD), der in Begleitung von Gemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Michael Bangert ins Edinger Rathaus kam.

Veröffentlicht von Gerhard Kleinböck MdL am 18.03.2010

 

Kreisverband SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk: Rösler agiert gegen die Mehrheit der Deutschen

"Sie ist weder sozial, noch finanzierbar, die Kopfpauschale, die die neue Regierung gerne durchsetzen möchte. Die Mehrheit der Deutschen will das nicht und wir machen da schon gar nicht mit.", so Thomas Funk, Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar zur aktuellen Gesundheitsdebatte während der Vorstandsitzung des Kreisverbandes am Donnerstag in Schriesheim. Die SPD will ausschließlich das Modell der Solidarischen Bürgerversicherung. "Dafür kämpfen wir, dafür machen wir mobil und schmieden Bündnisse", so Funk. Aus Edingen-Neckarhausen waren neben Markus Rathmann (Mitglied des Kreisvorstands) auch der örtliche SPD-Chef Michael Bangert und der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Zachler angereist. „Gegen einen solch gravierenden Einschnitt in den Sozialstaat, wie ihn die FDP plant, muss auch vor Ort Farbe bekannt werden. Mit uns wäre eine Kopfpauschale niemals zu machen.“, sagte Bangert. Weiterhin will die SPD Rhein-Neckar auf Landesebene ein Forum Netzpolitik auf den Weg bringen. Hier wurden in der Vergangenheit viele Fehler – auch innerhalb der SPD – gemacht. Diese gilt es abzustellen. „Es ist wichtig die Kräfte zu bündeln und eine vernünftige Netzpolitik zu organisieren“, wurde der Beschluss von Rathmann kommentiert, der auch für die Internetpräsenzen der SPD und Jusos in Edingen-Neckarhausen verantwortlich ist.

Veröffentlicht am 11.03.2010

 

Landespolitik SPD: Der Ministerpräsident versucht, sich bei der Steuer-CD aus der politischen Verantwortung zu stehlen

Finanzexperte Nils Schmid: "Mappus offenbart bei der Steuer-CD deutliche Widersprüche im Regierungshandeln"

Die SPD-Fraktion kritisiert die Haltung der Landesregierung zum Ankauf der Steuersünder-CD als überaus widersprüchlich.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 02.03.2010

 

Landespolitik Thomas Funk: „Landes-CDU gesteht inhaltliches Scheitern ein“

„Die CDU in Baden-Württemberg hat ihr inhaltliches Scheitern durch die Hintertür eingestanden“, stellte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk angesichts der Zusammensetzung des neuen Kabinetts Mappus fest. „Es ist schon lustig zu sehen, wie schnell da einige angebliche Leistungsträger ihre Zuständigkeiten verlieren“, kommentierte er den Personalwechsel im Kultusministerium und die Entmachtung von Innenminister Rech in der Verkehrspolitik.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 02.03.2010

 

Fraktionsvorsitzender: Thomas Zachler Fraktion Haushaltsrede vom 24.02.2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die deutschen Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie erwarten einen Fehlbetrag von zwölf Milliarden Euro – jährlich. Ursachen sind die Folgen der Wirtschaftskrise. Und die Steuerpolitik von Schwarz-Gelb. Und was macht das Bundesfinanzministerium? Es empfiehlt den Kommunen: Gebühren erhöhen!

"Die Kommunen werden gezwungen, die Leistungen für die Bürger weiter einzuschränken, die Investitionen zurückzufahren und die Verschuldung zu erhöhen", kündigte der Präsident des Deutschen Städte und Gemeindebundes, der Bautzener Oberbürgermeister Christian Schramm, kürzlich in Berlin an. Auch Beispiele dafür, was das konkret für die Menschen heißt, nannte Schramm, der selbst CDU-Politiker ist: "In der Kulturhauptstadt Essen werden Grundschulen geschlossen, in Remscheid wird nachts die Straßenbeleuchtung reduziert, und in anderen Gemeinden senkt man die Wassertemperatur in den öffentlichen Bädern."

Veröffentlicht am 28.02.2010

 

Allgemein NEIN zur Kopfpauschale! JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 28.02.2010

 

Kreistagsfraktion Berufliche Schulen im Fokus der SPD-Kreistagsfraktion

Nach den Diskussionen der letzten Monate um die Notwendigkeit zusätzlicher Bildungsgänge an Berufsschulen will die SPD-Kreistagsfraktion jetzt von der Verwaltung wissen, wie die Anmeldesituation für das laufende Schuljahr verlaufen ist: Wieviele Plätze gab es in den verschiedenen Bildungsgängen und wie viele Bewerbungen gingen ein? Weiter will die SPD wissen, woher die „Angenommenen“ kommen: aus Realschulen, Gymnasien oder aus anderen Bildungsabschlüssen? Natürlich interessieren auch die Aufnahmekriterien und die Zahl derer, die in andere Einrichtungen verwiesen werden bzw. derer, die überhaupt nicht „bedient“ werden konnten. „Die Zahlen möchte unsere Fraktion dazu nutzen, das schulische Angebot der Nachfrage besser anpassen zu können“, so der schulpolitische Sprecher Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim).

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 21.02.2010

 

vlnr: Georg Kohler, Hermine Hofmann, Michael Bangert, Thomas Zachler Ortsverein Altgemeinderätin Hermine Hofmann wurde 100 Jahre alt – Die SPD-Familie feierte gerne mit

Hellwach sitzt sie im kleinen Festsaal ihres neuen Domizil in Ladenburg und registriert aus blauen Augen genau, wer nun wieder zum Geburtstag gekommen ist. Vergangene Woche feierte Altgemeinderätin Hermine Hofmann ihren 100. Geburtstag im Beisein der Verantwortlichen unseres Ortsvereins, die die Glückwünsche des Ortsvereins, der Gemeinderatsfraktion und der Ortsvereinsmitglieder überbrachten.
„Sie war ein bisschen aufgeregt“, gestand die Schwiegertochter aus Ladenburg. Vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass für alle Gäste genug Häppchen, Kuchen und Getränke bereitstünden. Neben der großen SPD-Familie feierten auch die Verwandten und neuen Nachbarn mit der rüstigen Seniorin. „Nur der Körper, der will nicht mehr so“, bedauert Hermine Hofmann und ist zugleich froh, dass Freunde und Verwandte ihr hilfreich zur Seite stehen.

Veröffentlicht am 29.01.2010

 

Ortsverein Rückblick: Stilvolle politische Winterfeier

Einen umfangreichen Rückblick auf das vergangene Jahr aus der Sicht unseres Ortsvereins, die Arbeit der neuen Fraktion im Gemeinderat im Jahr 2009, Ehrungen langjähriger und engagierter Mitglieder, einen kritischen Ausblick auf die derzeitige politische und wirtschaftliche Großwetterlage und ein informatives Quiz rund um die SPD und unsere Gemeinde bildeten die Pfeiler, auf welchen die Winterfeier am vergangenen Donnerstag stand.
Ortsvereinsvorsitzender Michael Bangert begrüßte erfreut die zahlreichen Gäste, die den Weg in die „Kutscherstube“ gefunden hatten. In seinem Blick zurück auf das von Europa-, Bundestags- und Kommunalwahlen geprägte Jahr skizzierte er 2009 zu Recht als einmal „himmelhochjauchzend und dann wiederum zu Tode betrübt“ beim Blick auf die jeweiligen Wahlergebnisse. Thomas Zachler, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat, skizzierte mit kritischem Blick die Auswirkungen der seit der Bundestagswahl in Berlin vorherrschenden neuen „geistig-politischen Wende“. Die neuen Damen und Herren in Berlin erwecken den Eindruck, als wollten sie Wahlversprechen um der Wahlversprechen willen einzulösen, so Thomas Zachler. Mit wirtschaftlicher Kompetenz habe das nichts zu tun. Da passe auch der „Hotel-Skandal“ genau ins Bild.

Veröffentlicht am 29.01.2010

 

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Fotos

 

NEIN zur Kopfpauschale

 

News-Ticker

02.09.2010 21:31
Thilo Sarrazin.
Lesen Sie die Stellungnahme des SPD Bundesvorstandes zu den Thesen von Thilo Sarrazin, und zum Parteiausschluß-Verfahren.

Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.