Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu Sozialhilfeempfängern, warnte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Auftakt einer bundesweiten Unterschriftenkampagne.
NEIN zur Kopfpauschale!
Topartikel Ankündigungen Herzliche Einladung zur Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar 2010
Liebe Genossinnen und Genossen,
herzlich lade ich Euch ein zur
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar,
mit Gernot Erler, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,
am Samstag, den 27. März 2010 um 10.30 Uhr,
in 74889 Sinsheim, Kreuzgrundhalle Rohrbach (Bruchstraße).
Veröffentlicht am 10.03.2010
Landespolitik SPD zur Steuerhinterziehung: Landesregierung muss schnell 100 zusätzliche Steuerfahnder einstellen!
Finanzexperte Nils Schmid: "Es ist unerträglich, wie die Landesregierung mit ihrem Herumlavieren die Bekämpfung der Steuerhinterziehung ausbremst"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 19.03.2010
Landespolitik Kundgebung gegen AKW Neckarwestheim - Nils Schmid: „Wir wollen die regenerative Energiewende jetzt“
Peter Friedrich: „Die CDU macht sich zum Pudel der Atomindustrie“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 19.03.2010
Pressemitteilungen Grünstein: Baumaschinen dürfen keine Ausnahme-Dreckschleudern sein
Die SPD-Fraktion unterstützt die Kritik des BUND an den hohen Rußemmissionen durch Baumaschinen. „Baumaschinen dürfen keine Ausnahme-Dreckschleudern sein“, erklärt Rosa Grünstein, Umweltexpertin der SPD-Fraktion. Angesichts der anstehenden großen Baumaßnahmen wie Stuttgart 21 sei die Nachrüstung von Baumaschinen mit Dieselrußfiltern dringend. Grünstein fordert die Landesregierung auf, schnell zu handeln: „Die Landesregierung darf beim Feinstaub nicht warten, bis ein Gericht sie erneut zum Handeln zwingt.“
Veröffentlicht von MdL Rosa Grünstein am 19.03.2010
Gemeindenachrichten SPD-Ortsvereinsvorstände besuchen Integrierte Gesamtschule Mannheim-Herzogenried
Den Tag der offenen Tür an der Integrierten Gesamtschule Mannheim-Herzogenried (IGMH) nahm MdL Gerhard Kleinböck zum Anlass für einen Besuch der Schule. Zusammen mit anderen SPD-Ortsvorständen aus seinem Wahlkreis informierte er sich bei Schulleiter Diehl und Studiendirektor Klodt über das Erfolgsmodell IGMH.
Veröffentlicht von SPD Dossenheim am 18.03.2010
im Wahlkreis Gerhard Kleinböck MdL und Bürgermeister Roland Marsch im Gespräch über Belastung der Kommunen
Am Mittwoch, den 17. März, empfing der Bürgermeister von Edingen-Neckarhausen, Roland Marsch, den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck (SPD), der in Begleitung von Gemeinderat und SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Michael Bangert ins Edinger Rathaus kam.
Veröffentlicht von Gerhard Kleinböck MdL am 18.03.2010
Ortsverein Jahreshauptversammlung der Neulußheimer Sozialdemokraten
„Einen entscheidenden Beitrag dazu, unserer SPD wieder zu altem Vertrauen zu verhelfen, kann jede Genossin und jeder Genosse vor Ort erbringen“. Mit einer kurzen Ansprache begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Jan Kritzer die Sozialdemokraten der Schickard-Gemeinde. Diese trafen sich zu ihrer Jahreshauptversammlung aktuell im renovierten Obergeschoss des „Alten Bahnhofs“. Neben Vorstandsberichten stand ein Bericht aus dem Gemeinderat auf der Tagesordnung, zudem galt es, neue Delegierte für den Kreisparteitag sowie für die Nominierungskonferenz im Landtagswahlkreis zu wählen.
Nach der Begrüßung erfolgte der Einstieg in die Tagesordnung mit dem Bericht des Vorstands. Bei über 30 Gelegenheiten war der Ortsverein in den zurückliegenden 12 Monaten in Neulußheim aktiv. Gemeinsam präsentierten die Vorstandsmitglieder Bilder und Inhalte der verschiedenen Mitwirkungen im Ort. Kinderferienspaß, Sankt Martin, Weihnachtsmarkt, Fasching und Ferienbetreuung wurden auch im letzten Jahr tatkräftig von den Sozialdemokraten unterstützt.
Über die Feste des Ortsvereins berichtete Vorstandsmitglied Walter Engelhardt. Erneut konnte man sowohl das Maifest am „Alten Bahnhof“ als auch ein Sommerfest in der Grillhütte ausrichten und sich bei beiden traditionellen Anlässen über regen Besuch und viel Sonnenschein freuen. Die Feste standen – wie das gesamte vergangene Jahr– ganz im Zeichen der wichtigen Wahlen. So vereinnahmte der Kommunalwahlkampf auch im Vorstandsbericht seinen gebührenden Platz. Kandidatenvorstellung, Radtour, Vorstellung des Wahlprogramms, Kindergartenbesuche und Infostände setzten einen wichtigen Grundstein für das erfolgreiche Abschneiden als stärkste kommunale Kraft im Ort.
Auch bei der Europawahl gab es mit dem Einzug des Mannheimers Peter Simon ins Europaparlament Anlass zur Freude. Ganz im Gegensatz zum Ausgang der Bundestagswahl - hier geriet die SPD auch in Neulußheim in den Sog des Bundestrends und muss bis zur Landtagswahl im nächsten Jahr weiterhin das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen. Dass man für diese Aufgabe vor Ort auch finanziell gut gerüstet ist, dokumentierte Kassenführerin Miriam Walkowiak in ihrem ausführlichen Bericht. Die Prüfer attestierten ihr eine einwandfreie und mustergültige Kassenführung, so dass ihrer Entlastung nichts im Wege stand.
Mit den Delegiertenwahlen folgten die letzten beiden formalen Tagesordnungspunkte. Zukünftig wird Neulußheim bei Kreisparteitagen von Jan Kritzer, Dennis Grauer und Miriam Walkowiak vertreten sein, Ersatzdelegierte sind Monika Molitor-Petersen und Heidi Roß. Die hiesige Delegation zur Nominierung des oder der Landtagskandidatin besteht aus Dagmar und Walter Engelhardt, Hanspeter Rausch, Jan Kritzer, Heidi Roß, Renate Hettwer und Günter Schöner.
Zum Abschluss der Hauptversammlung berichtete der Sprecher der Gemeinderatsfraktion Hanspeter Rausch über aktuelle Entwicklungen der Neulußheimer Kommunalpolitik. Hierbei sorgten die Themen „Interkommunales Gewerbegebiet“, „Einkaufsmarkt am Bahnhof“ und „Neubau eines Kindergartens“ für reichlich Diskussionsstoff. Dabei kam deutlich zum Ausdruck, dass auch von Seiten der Mitglieder das beharrliche Drängen und Bemühen der Gemeinderäte um nachhaltige Lösungen unterstützt wird.
Altgemeinderat Günter Schöner mahnte bei dieser Gelegenheit den weiterhin katastrophalen Zustand des Bahnhofs an. Hier habe sich seit der im Kommunalwahlkampf öffentlichkeitswirksam in Szene gesetzten CDU-Unterschriftenaktion zur Renovierung trotz vermeintlich guter Kontakte absolut nichts verändert. „Noch immer ist der Bahnhof ein Schandfleck für unsere Gemeinde“, war sich die Versammlung schließlich einig. Hier stimmte zum Ende des Abends lediglich die Ansiedlung des neuen Vollsortimentsupermarkts im Umfeld des Bahnhofs erfreulich, welche von den Mitgliedern einheitlich begrüßt wurde.
Veröffentlicht von SPD Neulussheim am 18.03.2010
Ortsverein Die Dusche zu Gast in Ilvesheim
Same procedure as every year: Seit über 20 Jahren gastiert die Dusche am Anfang des neuen Jahres in Ilvesheim mit ihrem jeweils neuen Programm
Veröffentlicht von SPD Ilvesheim am 17.03.2010
Ortsverein Jugendtreff in Reihen - wann und wo ?
Alte SPD-Forderung erneut auf dem Tisch!
Veröffentlicht von SPD Reihen am 17.03.2010
im Wahlkreis Gerhard Kleinböck MdL zu Gast im Dossenheimer Rathaus
Der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck (SPD) traf sich am Dienstag mit Dossenheims Bürgermeister Hans Lorenz zum Gespräch über Themen der Landes- und Kommunalpolitik. Begleitet wurde er von dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Alfred Hermann und dem Gemeinderat Carlo Bonifer (SPD).
Veröffentlicht von Gerhard Kleinböck MdL am 17.03.2010
Ankündigungen SPD vor Ort
Bürgergespräch im Hirschacker
Am Montag, 22.03, 19.00 Uhr kommt die SPD-Gemeinderatsfraktion in den "Hirschacker" und lädt ein zum Bürgergespräch im Rheintal, Marktplatz.Informiert und diskutiert werden Themen für die kommende Gemeinderatssitzung. SPD-Gemeinderäte und -Vorstandsmitglieder sind vor Ort und stehen für Fragen und Anregungen der Bürger zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD Schwetzingen am 16.03.2010
Kontra Jod-Tabletten für den Ernstfall gibt’s im Rathaus
Anfrage in der Gemeinderats-Sitzung
Veröffentlicht von SPD Oftersheim am 16.03.2010
Ortsverein Vorstandssitzung der SPD Oftersheim
Pünktlich um halb acht Uhr abends eröffnete der Ortvereinsvorsitzende Jens Rüttinger die Vorstandssitzung der Oftersheimer Sozialdemokraten. Eine zwar nicht lang erscheinende, aber inhaltlich umfangreiche Tagesordnung galt es " abzuarbeiten", und der Vorsitzende persönlich begann mit dem Bericht zur Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz des Wahlkreises 40.
Veröffentlicht von SPD Oftersheim am 16.03.2010
Service SJD: Kinderfreizeit im Schwarzwald in den Osterferien
Der Stadtverband Mannheim der SJD - Die Falken bietet in diesem Jahr in den Osterferien eine Kinderfreizeit vom 1.-7. April unter dem Titel „Wissenswerkstatt“ an. Alle zwischen 7-13 Jahren sind eingeladen gemeinsam mit uns die Welt von gestern, heute und morgen zu entdecken.
Veröffentlicht am 15.03.2010
Veranstaltungen Lothar Binding bei der SPD Walldorf zur Finanzmarktkrise
Steuersenkungen sind doch etwas Gutes, denkt man beim ersten Hinhören. Wenn man nicht weiter nachdenkt, wählt man dann eine Partei, die solche Geschenke verspricht. Eine Reihe Walldorfer Bürgerinnen und Bürger dachte aber weiter nach und wollte mehr wissen. Sie folgte einer Einladung des SPD-Ortsvereins zu einem Vortrag des Finanzexperten der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding. Sie ahnten nicht, was ihnen in den folgenden zwei Stunden abverlangt wurde. Dafür wurde ihnen klar, dass die Finanzkrise unausweichlich war. Ihre Verursacher, verantwortungslose Banker, hatten so „innovative“ Produkte erfunden, dass sie diese selbst nicht mehr verstanden und auch nicht verstehen konnten. Verständlichkeit und Transparenz waren in der Bankenwelt offensichtlich verloren gegangen. Der Referent versuchte, komplizierte Begriffe aus der Bankenwelt verständlich darzustellen. Das gelang ihm in seinem spannenden Vortrag.
Veröffentlicht von SPD Walldorf am 14.03.2010
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