SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut 2008-08-18T15:45:00+02:00 WebsoziCMS

„Der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler fordert, zusammen mit seiner Fraktion, die Einführung des beitragsfreien Kindergartens. "Wer den Bildungsauftrag des Kindergartens wirklich stärken und die Familien spürbar entlasten will, muss den Kindergartenbesuch schrittweise gebührenfrei stellen", begründet Winkler die Forderung. Der Entwurf seiner Fraktion sehe hier, so der Landtagsabgeordnete, einen Stufenplan vor, der bereits im Kindergartenjahr 2008/09 beginnen könne. Ab dem Kindergartenjahr 2010/11 solle dann der Kindergartenbesuch für alle Kinder ab dem dritten Geburtstag vollständig beitragsfrei sein. Darüber hinaus fordert der SPD-Gesetzentwurf, dass das Land den Kommunen die durch die Beitragsfreiheit entstehenden Mehrkosten vollständig erstattet.

2008-08-18T15:45:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13752

In einem Brief an die Sozialministerin des Landes Baden-Württemberg, Dr. Monika Stolz, hat die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Ministerin auf die Belegungspraxis der AOK Baden-Württemberg in mehreren Kliniken im Landkreis hingewiesen. Seit Monaten erreichen die Abgeordnete Klagen über eine Belegungssteuerung der Kasse, die den Häusern zufolge zu einem starken Rückgang der Patienten führt. „Ich nehme die Klagen der Kliniken sehr ernst“, so Schwarzelühr-Sutter. „Es geht in dieser Angelegenheit nicht nur um eine bestmögliche gesundheitliche Betreuung der Patienten, sondern auch um den Erhalt vieler Arbeitsplätze im Gesundheitsbereich in unserer Region.“

2008-08-18T15:32:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13751

Im Sommer gibt es immer wieder massive Verspätungen auf der Bahnstrecke Basel-Ulm/Singen. Diese stehen offensichtlich im Zusammenhang mit den Außentemperaturen. Kaum steigt das Thermometer in sommerliche Bereiche, müssen die Züge auf der Strecke Pausen einlegen und die Motoren abkühlen lassen. "Für die Deutsche Bahn AG als international tätiges Unternehmen ist eine solche Situation mehr als peinlich. Züge, die mit normalen sommerlichen Temperaturen nicht zu Recht kommen, sind anachronistisch“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

2008-08-01T15:36:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13356

„Mit ca. 2,8 Mio. Beschäftigten und über 100.00 Ausbildungsplätzen stellt der Tourismus in Deutschland eine zukunftsorientierte Branche dar. In unserer Region erleben wir einen Aufschwung des Tagestourismus, freuen uns über kräftige Zuwächse bei ausländischen Gästen und beobachten viele innovative Trends – Grund genug, das Thema Tourismus auf meine Agenda zu setzen“, begründet die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter das Motto ihrer Sommertour 2008. Vom 4. – 8. August wird sie Ausflugs- und Urlaubsziele in ihrem Wahlkreis besuchen, sich neue Projekte vorstellen lassen und sich mit Menschen austauschen, die im Tourismus arbeiten. Den Auftakt der Sommertour werde ein Besuch der Aqualon Therme in Bad Säckingen und Gespräche über die Zukunft des Bäderwesens am Hochrhein bilden. Außerdem werde Schwarzelühr-Sutter zwei Ferienhöfe im Hochschwarzwald besuchen, das Caritas-Haus Feldberg besichtigen, sich die Windkraftanlagen in St. Peter zeigen lassen, an einer Führung durch eine Privat-Brennerei in Albbruck teilnehmen, in Höchenschwand mit den Beteiligten der Aktion „Sommernachtstraum“ diskutieren und das von Landfrauen betriebene Cafe „Goldene Krone“ in St. Märgen besuchen.

2008-07-31T18:51:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13349

Mehr Pünktlichkeit ist immer wieder eine dringende Forderung der Fahrgäste an den Service der Deutschen Bahn AG. Mit einer Fußgängerüberquerung im Bahnhof Lauchringen wäre mit geringem Aufwand ein wichtiger Schritt zu mehr Fahrplansicherheit zu bewerkstelligen. Diese minimale Maßnahme könnte ein Problem in der Region leicht beheben. Ein zweigleisiger Halt im Bahnhof Lauchringen könnte für die Züge als Ausweichpunkt dienen. Dies würde auf der Strecke für weniger Zeitverzögerungen und Verspätungen sorgen. Mit einer einfachen Überquerung wäre dies möglich, denn das Gleis ist vorhanden. In früheren Zeiten sicherte das Bahnhofspersonal den zweigleisigen Halt. In einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigen der Bahn AG hat die SPD Kreisvorsitzende diese Maßnahme jetzt vorgeschlagen und gebeten, die Realisierung und Finanzierung zu prüfen.

2008-07-25T13:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13240

ÖPNV muss für alle Nutzerinnen und Nutzer attraktiv sein. Die Kundinnen und Kunden wünschen sich zuverlässige und sichere Busse und Bahnen, freundlichen und verbindlichen Service, hinreichend ausgestatteten und möglichst barrierefreien Zugang zu den Transportmitteln. In vielen Punkten hat die Deutsche Bahn Nachhofbedarf, wie auch die Leser-Umfrage des Südkuriers vom 27.7.08 gezeigt hat. Aber einiges hat sich schon gebessert. So wird den Fahrgästen im Zug heute immer öfter der Grund für die Verspätung mitgeteilt. Auch die Politik hat im Eisenbahnverkehr Handlungsbedarf gesehen. So ist unter deutscher Präsidentschaft eine EU-Verordnung verabschiedet worden, die Fahrgastrechte im grenzübergreifenden Schienenverkehr vorschreibt. Die deutsche Bundesregierung will die Verbesserungen für die Fahrgäste vor in Krafttreten der Verordnung noch in diesem Jahr Beschließen. Die Verbraucherrechte für die Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer beinhalten Entschädigungsansprüche, Informationsrechte, Haftungsregeln, Verbesserungen für mobilitätseingeschränkte Menschen und ein Beschwerdemanagement.

2008-07-24T08:28:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13214

Rund ein Drittel der Straßenbeleuchtung in Deutschland ist 20 Jahre und älter – und verbraucht oft mehr Energie als heute nötig wäre. Ein Bundeswettbewerb soll die Städte und Gemeinden jetzt auf die Möglichkeiten der Energieeinsparung und Kostensenkung aufmerksam machen. Den Kommunen mit den besten Konzepten winken Investitionsförderungen des Bundesumweltministeriums. Die Beleuchtung von Straßen, Plätzen und Brücken verbraucht in Deutschland rund drei bis vier Milliarden Kilowattstunden jährlich. Das entspricht dem Stromverbrauch von rund 1,2 Millionen Haushalten. Pro Jahr fallen so über zwei Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) an.

2008-07-17T17:49:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13072

Optionskommune des Landkreises kann unbefristet weiterarbeiten „Der Status Quo für die Optionskommunen und die ARGEn bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen bleibt erhalten“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Darauf hat sich in dieser Woche die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der 16 Länder geeinigt. „Das Amt für Wiedereingliederung in Waldshut hat nun Planungssicherheit und kann wie die anderen 68 Optionskommunen unbefristet weiterarbeiten“, so Schwarzelühr-Sutter.

2008-07-16T17:04:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13050

"Die verwirrende Situation an den Fahrkartenautomaten im Waldshuter Bahnhof soll nach Auskunft der Bahn bald behoben und der Fahrpreis zwischen Waldshut und Koblenz (Schweiz) im Nahverkehrsautomat richtig gestellt werden. Am Fernverkehrsautomat hängt ein Hinweis, dass der Kunde den Fahrschein im Reisezentrum kaufen möge. Zum kommenden Fahrplanwechsel erhält auch die SBB die Möglichkeiten einen eigenen Automaten im Bahnhof Waldshut zu installieren, an dem dann alle Binnenfahrscheine der SBB gelöst werden können. Die Zahlung an diesem Automaten kann dann mit Schweizer Franken oder Euro erfolgen" sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Waldshuter Wahlkreisabgeordnete hatte sich persönlich an die Deutsche Bahn gewandt, nachdem die falschen Fahrpreise an den Fahrkartenautomaten im Waldshuter Bahnhof bekannt wurden.

2008-07-15T14:28:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=13016

In St. Blasien gründete sich am Mittwoch eine Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD. Es ist erst die dritte AG im Landkreis Waldshut und der SPD-Ortschefin Elisabeth Kaiser war ihre Freude anzusehen, dass die Jusos ausgerechnet in der Domstadt Zuwachs bekommen haben: "Enorm im rabenschwarzen St. Blasien" , meinte sie. Freude auch bei der SPD-Wahlkreisabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter über das Engagement der fünf jungen Leute, die Michelle Dudarewitsch zu ihrer ersten Vorsitzenden wählten. Presseschau: Artikel der Badischen Zeitung von Stefan Sahli. Die Bundestagsabgeordnete war gekommen, fast der komplette SPD-Ortsvorstand war und auch der Juso-Kreisverband war mit seinem Führungsduo in St. Blasien vertreten: Ein großer Bahnhof für die kleine Gruppe, die sich künftig für die politischen Ziele der Sozialdemokraten einsetzen will. Keine Selbstverständlichkeit in Zeiten, in denen es gerade Jugendlichen nicht leicht falle, sich politisch zu engagieren, wie Elisabeth Kaiser meinte — und die sich schon deshalb ganz besonders über das Engagement freute, dass die fünf an den Tag legten. Dass "sich junge Leute politisch einbringen" vermerkte auch Rita Schwarzelühr-Sutter positiv. Sie ging auf das neue Grundsatzprogramm der Sozialdemokraten ein und sorgte so für die politischen Duftmarken. Neben den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität beschwor sie dabei auch die "solidarische Bürgergesellschaft" , getragen von ehrenamtlichem, bürgerschaftlichem Engagement.

2008-07-13T14:05:00+02:00 http://spdnet.sozi.info/bawue/kvwaldshut/index.php?nr=12951