Pressemitteilungen Nils Schmid: „Wir wollen die regenerative Energiewende jetzt“

Peter Friedrich: „Die CDU macht sich Pudel der Atomindustrie“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid wird gemeinsam mit Generalsekretär Peter Friedrich am Sonntag auf der Kundgebung in Neckarwestheim gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke demonstrieren. „Wir wollen die regenerative Energiewende jetzt – und deshalb ist es Zeit, abschalten“, so Nils Schmid.

Veröffentlicht am 19.03.2010

 

Pressemitteilungen Friedrich fordert Neustart bei Solarförderung

Der Konstanzer SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Friedrich appelliert an CDU und FDP, die neuerliche Verzögerung als Chance für einen Neuanfang in der Solarförderung zu nutzen. „Die vom Kabinett beschlossene Kürzung ist geradezu abenteuerlich und schädlich für Klima und Arbeitsplätze“, so Friedrich.

Veröffentlicht am 17.03.2010

 

Pressemitteilungen Gottmadinger Schüler für ein Jahr in die USA

Bis zu den Sommerferien besucht Salvatore Mattia noch die Eichendorff-Realschule in Gottmadingen. Im kommenden Schuljahr wird es dann eine US-amerikanische High School sein.

Veröffentlicht am 15.03.2010

 

Reden/Artikel Rede zum Kauf der Steuer-CD

Meine Rede in der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestag vom 3. März 2010. Die SPD-Fraktion hatte die Aktuelle Stunde zur Frage des einheitlichen Vollzugs von Steuergesetzen beantragt.

Veröffentlicht am 04.03.2010

 

Pressemitteilungen Generalsekretär Friedrich: „Die Großen lässt man laufen, die Kleinen will man schröpfen“

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die jüngsten Äußerungen von Justizminister Goll (FDP), angesichts maroder Staatsfinanzen des Landes staatliche Leistungen kürzen zu wollen, als „blanken Zynismus“ bezeichnet.

Veröffentlicht am 01.03.2010

 

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18.03.10 | 00:40

Rede zur Kreditklemme

 

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08.02.10 | 10:17

Datenschutz für Steuerbetrüger, Videoüberwachung fürs Volk

Die FDP in Baden-Württemberg plant mit der CDU zusammen, die Videoüberwachung deutlich auszuweiten. Gleichzeitig wehrt sie sich aber gegen den Ankauf der Daten-CD mit den Steuerhinterziehern. Im einen Fall sollen alle Bürgerinnen und Bürger...

26.01.10 | 10:40

Setzen! Sechs! Bildungsnotstand in Baden-Württemberg

Der Rücktritt der Vorsitzenden des Landeselternbeirats ist mehr als ein Warnschuss. Frau Staab, selbst CDU Mitglied, stellt der CDU-FDP-Landesregierun g eine finales Armutszeugnis in der Bildung aus: Setzen! Sechs! Egal ob Werkrealschule,...