auf der Seite der "SPD ÖSTLICHER SCHURWALD" können Sie sich über den Ortsverein und aktuelle kommunalpolitische Themen informieren.

Topartikel Ortsverein Weihnachts- und Neujahrsgrüße 2009 des SPD-Ortsvereins -Östlicher Schurwald-

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder des SPD-Ortsvereins,

die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins bedankt sich für die Unterstützung und das entgegengebrachte Vertrauen im Jahr 2009 und wünscht Ihnen und Ihren Angehörigen ein gesegnetes Weihnachtsfest und zum bevorstehenden Jahreswechsel ein gesundes und glückliches Jahr 2010.

Die Vorstandschaft des
SPD-Ortsvereins -Östlicher Schurwald-

Veröffentlicht am 13.12.2009

Allgemein Mutige Diskussion über Afghanistan-Einsatz

Göppingen. Gut besucht war vergangene Woche die Veranstaltung der Kreis-Jusos zum Afghanistan-Einsatz. Gemeinsam mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Bettina Schulze, sowie dem Vorsitzenden des AK Frieden des Bundesverbandes, Deniz Schirin, diskutierten die Teilnehmer über zwei Stunden. Dabei war schnell klar, dass der Militäreinsatz der Bundeswehr nur den zivilen Aufbau unterstützen, nicht aber ersetzen könne. Schirin berichtete ausführlich über die aktuelle Lage in dem von Kriegen gebeutelten Land. So sei es zwar zu erfreulichen Verbesserungen gekommen, noch immer sei aber vieles im Argen. Auch nach dem Ende des Taliban-Regimes sei es für viele Afghanen schwierig, Arbeit zu finden und in Frieden zu leben. "Das liegt leider auch am oft unkoordinierten Einsatz der internationalen Truppen", so Schirin kritisch. Eine Perspektive könne es nur durch zivile Maßnahmen geben. Daher sei es unerlässlich, Initiativen vor Ort zu stärken und die afghanische Bevölkerung einzubinden. "Eine Schule, die du mitaufgebaut hast, machst du später nicht wieder kaputt", so Schirin anschaulich. Dem pflichtete auch Bettina Schulze bei. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos wusste vorallem zur Menschenrechtslage, sowie der Stellung der Frauen, viel zu sagen. So gebe es weiterhin Provinzen, in denen nach islamistischer, fundamentalistischer Rechtssprechung geurteilt werde. "Eine Demokratie nach amerikanischen Vorbild lässt leider sich nicht anordnen.", so
ihr nüchternes Fazit nach neun Jahren ISAF-Einsatz. Auch der Einsatz der Bundeswehr wurde diskutiert. Unter den Teilnehmern war auch eine Soldat, der seine eigene Erfahrungen beisteuern konnte. "Oftmals sind die Soldaten vorallem mit ihrem eigenen Schutz beschäftigt und können kaum helfen", so Schirin in der anschließenden Fragerunde. Eifrig nutzten die Besucher die seltene Möglichkeit und diskutierten mit den kompetenten Gästen noch lange weiter. Zufrieden zog Kreisvorsitzender Matthias Genchi anschließend Fazit: "Es ist richtig, diese wichtige Diskussion jetzt zu führen. Wieder einmal sind die Jusos im Kreis federführend, wenn es um aktuelle Debatten geht."

Pressemitteilung

Veröffentlicht von Jusos | Kreisverband Göppingen am 11.03.2010

Landespolitik Nils Schmid: Landtagsrede als Signal für Spitzenkandidatur

In der Aussprache zur Regierungserklärung hat Nils Schmid dem Ministerpräsidenten vorgeworfen, keine Antennen für die nötigen Reformen im Land zu haben. Schmid verknüpfte mit seiner Rede das Signal, als SPD-Spitzenkandidat anzutreten.

Hier klicken und die Rede von Nils Schmid komplett als PDF-Datei auf den PC laden

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.03.2010

Landespolitik Ausgefallene Bundesratsdebatte ist „Rohrkrepierer für Mappus“

Steuer-CD: SPD-Chef Schmid fordert Kurskorrektur

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat im Hickhack um die Steuersünder-CD Ministerpräsident Mappus zu einem Neuanfang aufgefordert. „Ich erwarte, dass der MP in seiner Regierungserklärung nächste Woche die Position der Landesregierung korrigiert und sich zum Kauf der Daten bereit erklärt“, so Schmid. „Wir erwarten am Mittwoch klärende Worte.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 06.03.2010

Landespolitik „Dröhnend ins Nichts“: SPD kritisiert „die verlorene Woche von MP Mappus“

Nils Schmid: „Das ist Oettinger XXL“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten Tage nach der Wahl von Stefan Mappus zum Ministerpräsidenten als „verlorene Woche“ für Baden-Württemberg bezeichnet. „Ein Fehlstart dieser Güte hat uns tatsächlich überrascht“, erklärte Schmid. „Der neue Lack blättert erschreckend schnell ab.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 03.03.2010

Landespolitik Steuersünder-CD: Christian Lange erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt gegen Mappus und Goll

Der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange hat Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus und den baden-württembergischen Landesjustizminister Prof. Dr. Ulrich Goll erstattet.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 03.03.2010

Landespolitik SPD: Der Ministerpräsident versucht, sich bei der Steuer-CD aus der politischen Verantwortung zu stehlen

Finanzexperte Nils Schmid: "Mappus offenbart bei der Steuer-CD deutliche Widersprüche im Regierungshandeln"

Die SPD-Fraktion kritisiert die Haltung der Landesregierung zum Ankauf der Steuersünder-CD als überaus widersprüchlich.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 02.03.2010

Kreisverband SPD diskutiert S-Bahn-Anschluss

„S-Bahn und VVS als Chance für unseren Landkreis?“ – unter diesem Titel diskutiert die SPD am Montag, 15. März 2010, in Geislingen die Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Göppingen.

TIM ZAJONTZ

GÖPPINGEN. „Es wäre unüberlegt und eine vertane Chance, einen möglichen S-Bahn-Anschluss voreilig abzulegen.“, warnen der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder und der Geislinger Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Duschek im Vorfeld einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD zur Zukunft des ÖPNV im Landkreis. Diese findet am Montag, 15. März 2010, um 19 Uhr im Geislinger Kapellmühlsaal (Schillerstraße 2, In der MAG). Die SPD möchte an dem Abend mit den Bürgerinnen und Bürgern die Gutachten zum S-Bahn-Anschluss des Landkreises sowie dessen Chancen und Risiken diskutieren. An der Diskussion nehmen unter anderem Wolf Ulrich Martin, Präsident der IHK Bezirkskammer Göppingen, Horst Stammler, Geschäftsführer des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart, sowie Kreis- und Regionalrat Jürgen Lämmle teil. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Göppingen am 02.03.2010

Landespolitik „Blanker Zynismus“: SPD kritisiert Golls Umverteilungspolitik

Generalsekretär Friedrich: „Die Großen lässt man laufen, die Kleinen will man schröpfen“

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die jüngsten Äußerungen von Justizminister Goll (FDP), angesichts maroder Staatsfinanzen des Landes staatliche Leistungen kürzen zu wollen, als „blanken Zynismus“ bezeichnet.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 01.03.2010

Landespolitik Steuer-CD: SPD kritisiert Mappus’ „ersten Sündenfall“

Generalsekretär Friedrich: „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 28.02.2010

Weitere Artikel

[25.02.2010]

Neckarwestheim endlich abschalten.

[22.02.2010]

Blitzsauber? Von wegen!.

[22.02.2010]

SPD: Hohe Zahl an Selbstanzeigen zeigt, wie sehr das Delikt der Steuerhinterziehung inzwischen um sich greift.

[19.02.2010]

SPD-Generalsekretär Friedrich: "Mappus führt sich auf wie ein atomares Rumpelstilzchen".

[17.02.2010]

Kauf der Steuerdaten: Mappus muss endlich springen.

[17.02.2010]

Politischer Aschermittwoch: SPD warnt Mappus vor „Wackeldackelpolitik“.

[12.02.2010]

ACE und SPD fordern Pilotversuch der Section Control.

[10.02.2010]

SPD: Verkehrsverbund Göppingen und dessen Integration in den VVS müssen kommen.

[08.02.2010]

SPD kritisiert Chaos und Zerstrittenheit in der Landesregierung.

[08.02.2010]

SPD fordert schnellen Beschluss des Landes-Kabinetts zum Ankauf der Steuer-CD.

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.